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Müll-und Abfallrecht
Twitter weiterempfehlen  21.06.2016

Impulse für die Kreislaufwirtschaft?

ESV-Redaktion Recht
Die Müll-und Abfallkreislaufwirtschaft der EU im Umbruch (Foto: Roman Milert/Fotolia.com)
Im Dezember 2015 hat die Kommission ein neues Kreislaufwirtschaftspaket angenommen. In einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Müll und Abfall stellt Prof. Dr. Helmut Maurer, der für die EU-Kommision tätig ist, das Paket vor.
Zweck des Vorhabens, so Maurer, sei ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Er verweist darauf, dass die Recyclingziele zwar nur um fünf Prozent verringert werden sollen. „Allerdings werden diese Ziele überbewertet”, fährt er fort.

Wichtiger wäre, dass die Kommission mit der Änderung der Depotrichtlinie verbieten will, getrennt gesammelte Abfälle zu deponieren. Zudem solle die Getrenntsammlung von Bioabfällen zur Pflicht werden. Hierin sieht der Verfasser einen deutlichen Beitrag zur Verbesserung des Klimaschutzes.

Neue Berechnungsmethoden beim Recycling

Ein sehr wichtiger Schritt ist Maurer zufolge, dass sich die Berechnungsmethode beim Recycling ändern soll. Hiermit werde klargestellt, dass nur das als recycelt gilt, was auch tatsächlich recycelt worden ist.

Zusammen mit der Anhebung der Zielvorgaben für Verpackungsabfälle und gemischte Siedlungsabfälle würde die neue Berechnung zu erheblichen Verschärfungen der Recyclingquoten führen. Viele Mitgliedsstaaten können diese Quoten aber nur einhalten, wenn sie ihre Anstrengungen bei der Trennung von Abfällen deutlich erhöhen, führt der Verfasser weiter aus.
 
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Kommunikation in der Kreislaufwirtschaft

Auch die Kommunikation der Kreislaufwirtschaft ist ein wichtiges Thema. Hier sieht Maurer eine Fülle von produktbezogenen Einzelmaßnahmen, die in den kommenden Jahren noch entwickelt werden müssen. Allein der Aktionsplan der Kreislaufwirtschaft beinhaltet etwa 50 solcher Einzelmaßnahmen. Diese müsse die Kommission in den nächsten Jahren aufbereiten.

Produktdesign als Beitrag zur Abfallvermeidung

Ganz wichtig sei das Thema Produktdesign im Kontext zur Abfallvermeidung. Den Anfang hierzu mache die schon bestehende Ecodesign-Richtlinie. Diese, so Maurer weiter, solle dazu beitragen, dass Aspekte der Kreislaufwirtschaft stärker gewichtet werden. Auf deren Grundlage könnten künftig dann die Anforderungen an die Recycelbarkeit, an die Haltbarkeit und an die Reparierbarkeit festgelegt werden.

„Fortschritte in diesem Bereich zu machen, ist mit Sicherheit am Dringlichsten”, meint Maurer. Insgesamt geht er sehr detailliert auf etwa 10 weitere Einzelthemen ein.

Der Beitrag basiert auf dem Vortrag des Autors, den er im Rahmen der Berliner Abfallwirtschafts-und Energiekonferenz im Januar 2016 gehalten hat. Den vollständigen Beitrag von Professor Helmut Maurer lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Müll und Abfall.
  
Zur Person
Prof. Dr. jur. Helmut Maurer, European Commission, Bruxelles, DG Umwelt Unit A2 - Abfallmanagement und Recycling


Weiterführende Literatur
Das Loseblattwerk Recht der Abfall- und Kreislaufwirtschaft des Bundes, der Länder und der Europäischen Union behandelt das komplexe Rechtsgebiet praxistauglich, umfassend und aktuell. Er richtet sich an alle, die sich mit abfallrechtlichen Themen und Fragen befassen: Rechtsanwälte, Behörden, Gerichte, Ingenieure und Akteure aus der kommunalen und privaten Abfallwirtschaft.

 (ESV/bp)

Programmbereich: Umweltrecht und Umweltschutz

 
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