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Europa
Twitter weiterempfehlen  21.06.2017

Pulse of Europe: Die EU als Friedensgemeinschaft

ESV-Redaktion Recht
Bebelplatz: Berliner demonstrieren für die Europäische Union (Foto: D. Mühlfeld)
Die Initiative Pulse of Europe findet überall in Europa Unterstützer - von Albanien bis Schweden gehen am ersten Sonntag eines Monats Menschen für ein vereintes Europa auf die Straße. Gegründet wurde die Initiative 2016 von den Rechtsanwälten Dr. Daniel Röder und Jens Pätzold, die im Interview mit dem Berliner Anwaltsblatt über ihr Engagement für Europa sprachen.
Obgleich die Initiatoren beide Juristen sind, steht der juristische Blick auf Europa für sie nicht im Mittelpunkt ihrer Initiative. Röder und Pätzold geht es darum, „den ursprünglichen europäischen Geist wiederzubeleben, die Emotionen und die Begeisterung für das Thema Europa zurückzuholen”. Dies scheint ihnen zu gelingen, wenn man allein auf die Liste der knapp 90 deutschen Städte blickt, in denen Menschen für den europäischen Gedanken auf die Straße gehen.

Daher sei die Äußerung der britischen Premierministern Theresa May, der Brexit bringe die Befreiung von der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs als typisches nationalistisches Argument zu bezeichnen, so Röder in einem aktuellen Interview mit dem Berliner Anwaltsblatt.

Pulse of Europe: Die Beweggründe
„An der rasanten Radikalisierung des politischen Lebens wirkt vieles bedrohlich. Gesellschaften spalten sich, vormals verlässliche politische Strukturen und Bündnisse werden geringgeschätzt und lösen sich gar auf, grundlegende Wertvorstellungen werden zusehends missachtet. Nationalistische und protektionistische Strömungen vergrößern die globalen Probleme der heutigen Zeit.

Dem muss entgegengetreten werden! Wir brauchen ein vereintes Europa heute mehr denn je. Es geht um nichts Geringeres als die Bewahrung eines Bündnisses zur Sicherung des Friedens und zur Gewährleistung von individueller Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit. Nur gemeinsam ist der Einfluss groß genug, um die globalen Herausforderungen zu meistern und die sich verändernde Weltordnung mitzugestalten.”

(Quelle: https://pulseofeurope.eu/de/)

Die nach dem Brexit aufflammende anti-europäische Stimmung ist inzwischen abgeebbt, die Ergebnisse der wichtigen Wahlen in Frankreich lassen eine Rückbesinnung auf Europa und die Europäische Union erkennen. Die Initiatoren werden daher versuchen, Pulse of Europe als „Europa-Aktivisten” zu etablieren. So soll es, neben den monatlichen Demonstrationen, bald weitere gezielte Aktionen und Kampagnen für Europa geben, kündigen Röder und Pätzold gegenüber dem aktuellen Berliner Anwaltsblatt an.

Auch interessant:
Zehn Thesen zu Europa
Sehr sachlich lesen sich die zehn Grundthesen, für die die Initiative „Pulse of Europe” steht, die aber auch den juristischen Hintergrund der Initiatoren erkennen lassen:

1. Europa darf nicht scheitern
2. Der Frieden steht auf dem Spiel
3. Wir sind verantwortlich
4. Aufstehen und wählen gehen
5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar
6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar
7. Reformen sind notwendig
8. Misstrauen ernst nehmen
9. Vielfalt und Gemeinsames
10. Alle können mitmachen - und sollen es auch.

(ESV/mp)

Programmbereich: Staats- und Verfassungsrecht

 
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