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Kann ein Krankenhaus für eine Behandlung, an der ein Nicht-Arzt als vermeintlicher Arzt mitgewirkt hat, von der Krankenkasse eine Vergütung verlangen? Grundsätzlich nicht, sagt das BSG. Es ist aber zu prüfen, ob es selbstständige Behandlungsabschnitte gibt, an denen der vermeintliche Arzt nicht mitgewirkt hat und die ggf. zu vergüten sind.
Im vergangenen Jahr sind die Fallzahlen in den deutschen Krankenhäusern in vergleichbarem Ausmaß zurückgegangen wie im ersten „Pandemiejahr“ 2020. Das zeigt eine aktuelle Auswertung zum Erscheinen des diesjährigen Krankenhaus-Reports des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) auf Basis der Abrechnungsdaten der stationär behandelten AOK-Versicherten. Danach war 2021 bei den somatischen Fällen ein Rückgang von 14 Prozent gegenüber 2019 festzustellen, nachdem er 2020 bei 13 Prozent gelegen hatte.
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Das Familiengericht Weimar sorgte im April 2021 mit einer Anordnung, nach der an zwei Schulen infektionsschutzrechtliche Maßnahmen aufgehoben werden sollten, für reichlich Aufsehen. Das Beispiel machte tatsächlich „Schule“ und führte zu zahlreichen instanzgerichtlichen Entscheidungen zu diesem Thema. Auch das BVerwG und der BGH hatten sich damit beschäftigt. Nun hat sich das BVerfG zu Wort gemeldet.
Regulatorische Anforderungen – Entwicklungstendenzen – Perspektiven der Stakeholder. Herausgegeben von Prof. Dr. Isabel von Keitz, Prof. Dr. Inge Wulf und Clemens Pelster. Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2021, 384 Seiten, Preis Euro (D) 69,95 ISBN 978-3-503-20094-8 (gedrucktes Werk), Preis Euro (D) 63,90 ISBN 978-3-503-20095-5 (E-Book).
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Erfolgreiches Management regulatorischer Anforderungen. Von Dr. Michael Rath und Rainer Sponholz. Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2021, 284 Seiten, 3. neu bearbeitete Auflage, Preis Euro (D) 49,95 ISBN 978-3-503-19971-6 (gedrucktes Werk), Preis Euro (D) 45,90 ISBN 978-3-503-19972-3 (E-Book).
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Wie lässt sich die deutsche Rechtschreibung optimal erlernen? Wie kann institutionell auf die Bedürfnisse der Lernerinnen und Lerner eingegangen werden? Im Erich Schmidt Verlag erscheint ein Sammelband, dessen Beiträge verschiedene empirische Zugänge beleuchten. Diese erstmalige Betrachtung des Phänomens „Übergang“ nimmt dabei die deutschsprachige Orthographiedidaktik sowie die Gestaltung institutioneller Übergänge aus fachdidaktischer Perspektive in den Fokus.
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Nachdem das OVG Lüneburg die 2-G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug setzte, hielten vergleichbare Regelungen unter anderm vor dem VGH Mannheim, dem OVG Magdeburg, dem OVG Münster, dem OVG Berlin-Brandenurg und einigen ersten Instanzen stand. Demgegenüber haben der VGH Müchen und das OVG die 2-G-Regel für den Einzelhandel außer Vollzug gesetzt.
(Berlin, 19. Januar 2022) Die Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht Dr. Miriam Meßling ist zum 17. Januar 2022 zur Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts ernannt worden. Damit folgt sie Prof. Dr. Thomas Voelzke nach, der zum 1. Dezember 2021 in den Ruhestand getreten ist. Der Erich Schmidt Verlag wünscht seiner Autorin für ihre neuen Aufgaben viel Erfolg und alles Gute.
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