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In dieser Kolumne erläutert Thomas Wilrich die Klage eines Schwimmmeisters, der auf Höhergruppierung u.a. wegen seiner Arbeitsschutzverantwortung klagte.
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Zwei Brandmeister der Berufsfeuerwehr wollten ein Acetylen-Sauerstoffgemisch für ein Silvester-Feuerwerk verwenden. Dabei kam es zu einer starken Explosion und die beiden Feuerwehrleute erlitten schwerste Verbrennungen. Gegen die beiden wurden Strafbefehle erlassen. Thomas und Cordula Wilrich stellen die Strafbefehle vor und besprechen die Schnittstelle zum Arbeitsschutz- und Gefahrstoffrecht.
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In dieser Kolumne berichtet Rechtsanwalt Dr. Thomas Wilrich regelmäßig von kuriosen Rechtsfällen und was wir von ihnen für den Arbeitsschutz lernen können.
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Bauordnungs- und arbeitsschutzrechtliche Anforderungen an den Brandschutz in Arbeitsstätten sollen der Entstehung und Ausbreitung von Feuer und Rauch vorbeugen und die (Selbst-)Rettung von Beschäftigten im Brandfall ermöglichen. Der Arbeitgeber muss bei der Gefährdungsbeurteilung bewerten, ob der Personenschutz nicht nur mit den baulichen Gegebenheiten, sondern auch mit den konkreten anlagentechnischen und betrieblich-organisatorischen Maßnahmen ausreichend gewährleistet ist.
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Trotz des sehr hohen Sicherheitsstandards in Deutschland kommt es jedes Jahr zu tausenden Betriebsunfällen. Meist geht es glimpflich ab, aber wenn nicht, ist juristisches Krisenmanagement gefragt, denn Betriebsunfälle können ein breites Spektrum rechtlicher Fragen betreffen - nicht zuletzt die nach der Verantwortung des Geschäftsführers.
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