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Müssen Ärzte sich gegen ihren Willen auf dem Ärzteportal „jameda“ mit ihren Basisdaten listen lassen oder verstößt der unfreiwillige Eintrag gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht? Hierzu hatte sich der BGH im November 2021 in zwei Parallelverfahren geäußert. Inzwischen liegen die Entscheidungsgründe vor.
Das Bundesverfassungsgericht hat sich umfassend zum „Recht auf Vergessenwerden“ geäußert. Auch die Vorratsdatenspeicherung in der aktuellen Form ist noch nicht vom Tisch. Wichtige Entscheidungen gab es auch zur Apple-Cloud oder zu Facebook.
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Wann dürfen Webseiten mit eingebautem „Like“-Button von Facebook die Daten ihrer Besucher sammeln und an Facebook weiterleiten? Hierüber hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) aktuell entschieden, wobei allerdings einige Fragen offen bleiben.
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Die DSGVO – die seit dem 25.05.2018 anwendbar ist – soll in Europa eine neue Datenschutzära einleiten. Für die ESV-Akademie ein Anlass, im Rahmen der Jahrestagung der Fachzeitschrift PinG mit zahlreichen namhaften Referenten eine erste Bestandsaufnahme vorzunehmen.
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Auch im Herbst gibt es eine Reihe von interessanten Veranstaltungen und Kongresse mit ESV-Beteiligung. Im Überblick: Unsere Auswahl an lohnenswerten Fachtagungen im November und Dezember.
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Digitale Konten und E-Mails gehören ebenso wie Briefe oder Tagebücher aus dem analogen Leben zum Nachlass – eine neue BGH-Entscheidung bringt Rechtssicherheit, aber nur begrenzt.
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Haben Eltern Zugang zum Facebook-Konto ihres verstorbenen Kindes? Während das Kammergericht (KG)in Berlin diese Frage – im Gegensatz zum LG Berlin als Vorinstanz – verneint hatte, musste nun der BGH hierüber entscheiden.
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An Tag 1 der Datenschutz-Grundverordnung trafen sich in Berlin Rechtsexperten, um einen Blick nach vorne zu werfen: Wie geht es jetzt weiter mit der DSGVO? Dabei wurden die wesentlichen Facetten des neuen Rechts beleuchtet – und auf zahlreiche noch offene Fragen hingewiesen.
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Werbung erscheint auf nahezu jeder Web-Seite. Im Gegenzug erhält der Nutzer meist kostenlose Inhalte. Abhilfe gegen oft als besonders lästig empfundene Banner und Popups versprechen Werbeblocker. Die Programme waren allerdings lange umstritten. Für Klarheit sorgte jetzt der Bundesgerichtshof (BGH).
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In gut zwei Monaten wird die Datenschutz-Grundverordnung betriebliche Realität. Was davon zu halten ist, welche Risiken es gibt und wer Nutznießer der DS-GVO ist, darüber sprach die ESV-Redaktion mit den Rechtsanwälten Prof. Niko Härting und Sebastian Schulz in einem zweiteiligen Interview.
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