Besteuerungsverfahren als Gegenstand ökonomischer Steuerrechtsgestaltung

Die ökonomische Perspektive des Besteuerungsverfahrens

Die verfahrensrechtlichen Regelungen der Abgabenordnung und der Einzelsteuergesetze lösen ökonomische Wirkungen aus. Diese Entscheidungswirkungen des Besteuerungsverfahrens werden im Gegensatz zu den materiell-rechtlichen Regelungen jedoch in der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre regelmäßig ausgeblendet.

Philipp Ohmen legt erstmals eine ausführliche Steuerwirkungsanalyse relevanter Institutionen des Besteuerungsverfahrens vor. Er untersucht hierzu speziell:

• Verwaltungshandeln
• Mitwirkung und Kontrolle
• Steuerfestsetzung
• Einspruch
• Steuerzahlung
• Vollverzinsung
• Quellenbesteuerung

Darauf aufbauend leitet er „Grundsätze für ein entscheidungsneutrales Besteuerungsverfahren“ ab und diskutiert unter diesem Blickwinkel bisherige Steuerreformvorschläge. Die verwendete Leitlinie der Entscheidungsneutralität wird dabei im Gegensatz zu bisherigen Veröffentlichungen in abgewandelter Form definiert und der Unsicherheit im Besteuerungsverfahren besondere Bedeutung beigemessen.

Der erste geschlossene und umfassende Reformvorschlag für das Besteuerungsverfahren aus Sicht der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre!