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Auskunfts- und Beratungspflichten im Sozialrecht – Inhalt - Folgen bei Verletzung - Rechtsprechung
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Produktdetails

168 Seiten, 15,8 x 23,5 cm, kartoniert

ISBN

978-3-503-04884-7

Erscheinungstermin

07. Dezember 1999
Sofort lieferbar

Zahlungsweise

Rechnung, Kreditkarte (VISA, MasterCard, American Express), SEPA-Lastschrift

Auskunfts- und Beratungspflichten im Sozialrecht

Inhalt - Folgen bei Verletzung - Rechtsprechung


Von Friedrich von Koch, Landesverwaltungsdirektor bei der Landesversicherungsanstalt Braunschweig

Das Sozialrecht verpflichtet die Leistungsträger nicht nur zur Erbringung der gesetzlich vorgesehenen Leistungen, vielmehr haben sie auch zu gewährleisten, daß den berechtigten Personen der Zugang zu diesen Leistungen eröffnet wird. Das Sozialgesetzbuch hat in seinem Allgemeinen Teil daher ausdrücklich Auskunfts- und Beratungspflichten der Leistungsträger gegenüber den berechtigten Personen festgelegt. Diese seit dem Inkrafttreten im wesentlichen unveränderten Vorschriften sind Amtspflichten im Sinne des Amtshaftungsrechtes. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte hat bei Verstoß gegen diese Pflichten darüber hinaus einen eigenen „sozialrechtlichen Herstellungsanspruch“ entwickelt.

In dieser Veröffentlichung stellt der Autor die Auskunfts- und Beratungspflichten der Leitungsträger sowie die Rechtsfolgen aus Verstößen gegen diese Pflichten dar. Wichtige „Leitentscheidungen“, die dem Leser die richterliche Argumentation bei der Ausformung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs zugänglich machen, werden auszugsweise wiedergegeben.
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