Das Recht der Kreditsicherung
26.02.2019
Von Lwowski H. D./Fischer G./Gehrlein M. (Hrsg.). Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2018, 10., völlig neu überarbeitete Auflage, 1.171 Seiten, mit verschiedenen Abbildungen Preis Euro (D) 118,00, ISBN 978-3-503-17611-3.
Das in der mittlerweile 10. Auflage erschienene Handbuch zählt mit zu den Standardwerken des Kreditsicherungsrechts in Deutschland. In dem Buch stellen ausgewiesene Experten die unterschiedlichen Instrumente der Kreditsicherung systematisch dar. Das Buch ist an der höchstrichterlichen Rechtsprechung ausgerichtet. Für mögliche Kreditsicherheiten stehen entsprechende Musterformulare zur Verfügung. Das Buch ist in 20 Kapitel aufgeteilt:
Kapitel 1 beschreibt die allgemeinen Grundlagen des Kreditsicherungsrechts. Behandelt werden hierbei die Grundbegriffe, die Arten der Sicherheiten, der Vorvertrag und die bei der Kreditsicherung beteiligten Personen.
Kapitel 2 stellt die unterschiedlichen Sicherungsmittel dar. Die Ausführungen gehen auf Personal- und Sachsicherheiten ein und erläutern die Beeinträchtigung und Bewertung von Sicherheiten.
Kapitel 3 erläutert den Sicherungsvertrag und den Sicherstellungsvertrag. Dabei werden die unterschiedlichen Begrifflichkeiten, die Parteien, die Rechtsverhältnisse bei Interzession, die Form der Sicherung, Formularklauseln, die gesicherte Forderung, Sittenwidrigkeiten, Sorgfaltspflichten des Sicherungsnehmers/Gläubigers, Freigabepflicht bei nachträglicher Übersicherung und Kündigungsrechte des Interzedenten beschrieben.
Kapitel 4 geht auf den Themenbereich der Sicherheitenpoolverträge ein. Beschrieben werden Erscheinungsformen von Poolverträgen, die wirtschaftliche Bedeutung von Sicherheitenpoolverträgen, der Sicherheitenpoolvertrag der Kreditinstitute, der Lieferantenpool der Warenkreditgeber und der Sicherheitenabgrenzungsvertrag.
Kapitel 5 stellt die Verwertung der Sicherheit dar. Dabei werden die Themen Verwertungsreife, Ablösung der Sicherheit und Übergang der Forderung und die Verwertung im Einzelnen behandelt.
Kapitel 6 beschreibt die Verwertung von Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Sicherungsgebers. Die Inhalte der Ausführungen betreffen die Verwertung von Grundpfandrechten und anderen Immobiliarsicherheiten, die Verwertung von beweglichen Gegenständen, Forderungen und Rechte, Besonderheiten in der Eigenverwaltung, Berücksichtigung von Kreditsicherheiten im Insolvenzplan, Besonderheiten im Verbraucherinsolvenzenzverfahren und neue Besicherungen im Insolvenzverfahren.
Kapitel 7 erläutert das Themengebiet der Anfechtung von Kreditsicherheiten. Neben allgemeinen Anfechtungsvoraussetzungen werden die Deckungsanfechtung, Vorsatzanfechtung, Schenkungsanfechtung und die Rechtsfolgen der Anfechtung beschrieben.
Kapitel 8 widmet sich der Kreditsicherung und dem Aufsichtsrecht. Neben der historischen Entwicklung werden die aktuelle Rechtslage, Kreditrisikominderungstechniken unter der CRR, Auswirkungen der Kreditrisikominderungstechniken und die Anforderungen an einzelne Sicherheitenarten dargestellt.
Kapitel 9 behandelt das Spezialthema der Personalsicherheiten. Die Inhalte der Ausführungen betreffen die Bürgschaft und sonstige Personalsicherheiten wie Garantie, Kreditauftrag, Wechselbürgschaft und Patronatserklärung.
Kapitel 10 stellt die Verpfändung von beweglichen Sachen dar. Erläutert werden die Rechtsinhalte, die wirtschaftliche Bedeutung, verschiedene Pfandgegenstände, der Sicherungsvertrag, die Bestellung des Pfandrechts, die gesicherte Forderung, das Rechtsverhältnis zwischen Verpfänder und Pfandgläubiger, der Schutz des Pfandrechts, das Ablösungsrecht, die Beendigung des Pfandrechts sowie die Verwertung des Pfandrechts.
Kapitel 11 geht auf das Thema des Sicherungseigentums ein. Neben der Begriffsklärung und der Darstellung der Sicherungsmittel werden die Themen gesicherte Forderung, beiderseitige Rechte und Pflichten sowie Verwertung erläutert.
Kapitel 12 stellt die Verpfändung von Rechten als Sicherungsmittel dar. Dabei werden Rechtsinhalt, wirtschaftliche Bedeutung, verpfändbare Rechte, Sicherstellungsvertrag, Bestellung des Pfandrechts, gesicherte Forderung, Rechtsstellung des Schuldners eines verpfändeten Leistungsanspruchs, Aufhebung oder Änderung des verpfändeten Rechts, Beendigung des Pfandrechts sowie Verwertung des Pfandes erläutert.
Kapitel 13 beinhaltet das Themengebiet der Sicherungsabtretung. Beschrieben werden Sicherungsmittel, Abtretungs- und Übertragungsvertrag, gesicherte Forderung, beiderseitige Rechte und Pflichten und Forderungsrücktritt.
Kapitel 14 beschreibt die Kreditsicherung und die Leasingfinanzierung. Hierzu zählt die wirtschaftliche Bedeutung des Mobilienleasings, typische Sicherheiten für die Darlehensgewährung, Sicherungsübereignung des Leasingobjektes, zu beachtende Besonderheiten, Refinanzierung über regresslosen Forderungsverkauf, Ausgestaltung der Sicherungsabreden sowie die Umsatzsteuer- Haftung.
Kapitel 15 behandelt die unterschiedlichen Grundpfandrechte. Dabei werden die Inhalte Grundlagen, Sicherungsmittel, Entstehung sowie Übertragung der Grundschuld, Untergang und Löschung der Grundschuld, Sicherungsvertrag, Nebenabreden und Verjährung, Zahlungsauswirkungen und Ausgleichsansprüche und Hypothek dargestellt.
Kapitel 16 erläutert die Kreditsicherung und das Gesellschaftsrecht. Die Inhalte der Ausführungen betreffen Aussonderungs- und Verwertungssperre im Eröffnungsverfahren, Anfechtung und Rückführung von Gesellschafterdarlehen, Darlehensgewährung von Gesellschaft an Gesellschafter, Sicherung und Kapitalaufbringung, Rangrücktritt und Existenzvernichtungshaftung.
Kapitel 17 stellt die Kreditsicherheiten im grenzüberschreitenden Verkehr, Rechtsangleichung und Harmonisierung dar.
Kapitel 18 geht auf die ordnungsrechtliche Haftung des Sicherungsnehmers ein. Dies beinhaltet den Zugriff auf den gesicherten Kreditgeber in der Insolvenz des Kreditnehmers, Lender Liability, Haftung des Sicherungseigentümers sowie Haftung des Grundpfandgläubigers.
Kapitel 19 beschreibt die Umsatzsteuer bei der Sicherheitenverwertung. Die Ausführungen behandeln die Themen Verwertung von sicherungsübereigneten Gegenständen, Verwertung von Zessionen, Umsatzsteuer bei Verkauf zahlungsgestörter Forderungen und Umsatzsteuer beim Sicherungspool.
Kapitel 20 beinhaltet den Eigentumsvorbehalt. Neben dem Begriff werden Vereinbarungen zum Eigentumsvorbehalt, Verlängerungs- und Erweiterungsformen des Eigentumsvorbehalts sowie Untergang des Eigentumsvorbehalts dargestellt und beschrieben.
Das Buch „Das Recht der Kreditsicherung“ gibt einen sehr umfassenden Überblick über die juristischen Grundlagen für die Praxis relevanten Kreditsicherungsrechts. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die gezielte Suche nach Themen. Das Buch ist für die Zielgruppe der Internen Revision, Vorstände, Aufsichtsgremien, externe Prüfer, Mitarbeiter der Kreditabteilungen, Kreditexperten und Rechtsexperten im Bereich der Kreditsicherung als Pflichtlektüre uneingeschränkt zu empfehlen.
Axel Becker ist Mitglied im Verwaltungsrat Deutsches Institut für Interne Revision e. V. und Bereichsleiter Revision SÜDWESTBANK AG, Stuttgart.
Quelle: ZIR Zeitschrift Interne Revision Heft 1/2019
Kapitel 1 beschreibt die allgemeinen Grundlagen des Kreditsicherungsrechts. Behandelt werden hierbei die Grundbegriffe, die Arten der Sicherheiten, der Vorvertrag und die bei der Kreditsicherung beteiligten Personen.
Kapitel 2 stellt die unterschiedlichen Sicherungsmittel dar. Die Ausführungen gehen auf Personal- und Sachsicherheiten ein und erläutern die Beeinträchtigung und Bewertung von Sicherheiten.
Kapitel 3 erläutert den Sicherungsvertrag und den Sicherstellungsvertrag. Dabei werden die unterschiedlichen Begrifflichkeiten, die Parteien, die Rechtsverhältnisse bei Interzession, die Form der Sicherung, Formularklauseln, die gesicherte Forderung, Sittenwidrigkeiten, Sorgfaltspflichten des Sicherungsnehmers/Gläubigers, Freigabepflicht bei nachträglicher Übersicherung und Kündigungsrechte des Interzedenten beschrieben.
Kapitel 4 geht auf den Themenbereich der Sicherheitenpoolverträge ein. Beschrieben werden Erscheinungsformen von Poolverträgen, die wirtschaftliche Bedeutung von Sicherheitenpoolverträgen, der Sicherheitenpoolvertrag der Kreditinstitute, der Lieferantenpool der Warenkreditgeber und der Sicherheitenabgrenzungsvertrag.
Kapitel 5 stellt die Verwertung der Sicherheit dar. Dabei werden die Themen Verwertungsreife, Ablösung der Sicherheit und Übergang der Forderung und die Verwertung im Einzelnen behandelt.
Kapitel 6 beschreibt die Verwertung von Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Sicherungsgebers. Die Inhalte der Ausführungen betreffen die Verwertung von Grundpfandrechten und anderen Immobiliarsicherheiten, die Verwertung von beweglichen Gegenständen, Forderungen und Rechte, Besonderheiten in der Eigenverwaltung, Berücksichtigung von Kreditsicherheiten im Insolvenzplan, Besonderheiten im Verbraucherinsolvenzenzverfahren und neue Besicherungen im Insolvenzverfahren.
Kapitel 7 erläutert das Themengebiet der Anfechtung von Kreditsicherheiten. Neben allgemeinen Anfechtungsvoraussetzungen werden die Deckungsanfechtung, Vorsatzanfechtung, Schenkungsanfechtung und die Rechtsfolgen der Anfechtung beschrieben.
Kapitel 8 widmet sich der Kreditsicherung und dem Aufsichtsrecht. Neben der historischen Entwicklung werden die aktuelle Rechtslage, Kreditrisikominderungstechniken unter der CRR, Auswirkungen der Kreditrisikominderungstechniken und die Anforderungen an einzelne Sicherheitenarten dargestellt.
Kapitel 9 behandelt das Spezialthema der Personalsicherheiten. Die Inhalte der Ausführungen betreffen die Bürgschaft und sonstige Personalsicherheiten wie Garantie, Kreditauftrag, Wechselbürgschaft und Patronatserklärung.
Kapitel 10 stellt die Verpfändung von beweglichen Sachen dar. Erläutert werden die Rechtsinhalte, die wirtschaftliche Bedeutung, verschiedene Pfandgegenstände, der Sicherungsvertrag, die Bestellung des Pfandrechts, die gesicherte Forderung, das Rechtsverhältnis zwischen Verpfänder und Pfandgläubiger, der Schutz des Pfandrechts, das Ablösungsrecht, die Beendigung des Pfandrechts sowie die Verwertung des Pfandrechts.
Kapitel 11 geht auf das Thema des Sicherungseigentums ein. Neben der Begriffsklärung und der Darstellung der Sicherungsmittel werden die Themen gesicherte Forderung, beiderseitige Rechte und Pflichten sowie Verwertung erläutert.
Kapitel 12 stellt die Verpfändung von Rechten als Sicherungsmittel dar. Dabei werden Rechtsinhalt, wirtschaftliche Bedeutung, verpfändbare Rechte, Sicherstellungsvertrag, Bestellung des Pfandrechts, gesicherte Forderung, Rechtsstellung des Schuldners eines verpfändeten Leistungsanspruchs, Aufhebung oder Änderung des verpfändeten Rechts, Beendigung des Pfandrechts sowie Verwertung des Pfandes erläutert.
Kapitel 13 beinhaltet das Themengebiet der Sicherungsabtretung. Beschrieben werden Sicherungsmittel, Abtretungs- und Übertragungsvertrag, gesicherte Forderung, beiderseitige Rechte und Pflichten und Forderungsrücktritt.
Kapitel 14 beschreibt die Kreditsicherung und die Leasingfinanzierung. Hierzu zählt die wirtschaftliche Bedeutung des Mobilienleasings, typische Sicherheiten für die Darlehensgewährung, Sicherungsübereignung des Leasingobjektes, zu beachtende Besonderheiten, Refinanzierung über regresslosen Forderungsverkauf, Ausgestaltung der Sicherungsabreden sowie die Umsatzsteuer- Haftung.
Kapitel 15 behandelt die unterschiedlichen Grundpfandrechte. Dabei werden die Inhalte Grundlagen, Sicherungsmittel, Entstehung sowie Übertragung der Grundschuld, Untergang und Löschung der Grundschuld, Sicherungsvertrag, Nebenabreden und Verjährung, Zahlungsauswirkungen und Ausgleichsansprüche und Hypothek dargestellt.
Kapitel 16 erläutert die Kreditsicherung und das Gesellschaftsrecht. Die Inhalte der Ausführungen betreffen Aussonderungs- und Verwertungssperre im Eröffnungsverfahren, Anfechtung und Rückführung von Gesellschafterdarlehen, Darlehensgewährung von Gesellschaft an Gesellschafter, Sicherung und Kapitalaufbringung, Rangrücktritt und Existenzvernichtungshaftung.
Kapitel 17 stellt die Kreditsicherheiten im grenzüberschreitenden Verkehr, Rechtsangleichung und Harmonisierung dar.
Kapitel 18 geht auf die ordnungsrechtliche Haftung des Sicherungsnehmers ein. Dies beinhaltet den Zugriff auf den gesicherten Kreditgeber in der Insolvenz des Kreditnehmers, Lender Liability, Haftung des Sicherungseigentümers sowie Haftung des Grundpfandgläubigers.
Kapitel 19 beschreibt die Umsatzsteuer bei der Sicherheitenverwertung. Die Ausführungen behandeln die Themen Verwertung von sicherungsübereigneten Gegenständen, Verwertung von Zessionen, Umsatzsteuer bei Verkauf zahlungsgestörter Forderungen und Umsatzsteuer beim Sicherungspool.
Kapitel 20 beinhaltet den Eigentumsvorbehalt. Neben dem Begriff werden Vereinbarungen zum Eigentumsvorbehalt, Verlängerungs- und Erweiterungsformen des Eigentumsvorbehalts sowie Untergang des Eigentumsvorbehalts dargestellt und beschrieben.
Das Buch „Das Recht der Kreditsicherung“ gibt einen sehr umfassenden Überblick über die juristischen Grundlagen für die Praxis relevanten Kreditsicherungsrechts. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die gezielte Suche nach Themen. Das Buch ist für die Zielgruppe der Internen Revision, Vorstände, Aufsichtsgremien, externe Prüfer, Mitarbeiter der Kreditabteilungen, Kreditexperten und Rechtsexperten im Bereich der Kreditsicherung als Pflichtlektüre uneingeschränkt zu empfehlen.
Axel Becker ist Mitglied im Verwaltungsrat Deutsches Institut für Interne Revision e. V. und Bereichsleiter Revision SÜDWESTBANK AG, Stuttgart.
Quelle: ZIR Zeitschrift Interne Revision Heft 1/2019
Programmbereich: Management und Wirtschaft