Sie haben folgende Möglichkeiten:
  1. zum Login.
  2. zur Navigation.
  3. zum Inhalt der Seite.
add_shopping_cart 0
Die Elektronische Patientenakte ePA ist ein wichtiger Baustein zur Digitalisierung im Gesundheitswesen (Foto: HNFOTO / stock.adobe.com)
Entwurf eines Digitalgesetzes – DigiG

Bundesregierung will Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen

ESV-Redaktion Recht
06.11.2023
Das Bundeskabinett will die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben. Dementsprechend sieht der Regierungsentwurf zum Digitalgesetz (20/9048) – neben anderen Bausteinen – vor, für alle Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen Anfang 2025 die elektronische Patientenakte (ePA) einzurichten. Zudem soll schon 2024 das E-Rezept verbindlich eingeführt werden.
Das Bundeskabinett erhofft sich von der „digitalen Transformation des Gesundheitswesens und der Pflege“ eine effizientere und qualitativ hochwertigere Versorgung. Die wesentlichen Komponenten des Regierungsentwurfs:
 

EPA und E-Rezept

Die ePA ermöglicht die Speicherung von medizinischen Befunden und Informationen aus Behandlungen bzw. Untersuchungen. Da die freiwillige Anwendung bislang zu selten genutzt wird, will der Gesetzgeber auf das Opt-out Widerspruchsverfahren umstellen – das heißt, Versicherte, die die Akte nicht nutzen wollen, können der Datenspeicherung widersprechen.
 
Erster Anwendungsfall der ePA soll der digital gestützte Medikationsprozess sein. Als nächste Anwendungen folgen die Elektronische Patientenkurzakte (ePKA) und die Labordatenbefunde.

Das E-Rezept soll bereits ab dem 01.01.2024 über eine ePA-App als verbindlicher Standard etabliert werden.

Der kostenlose Newsletter Recht – Hier können Sie sich anmelden! 
Redaktionelle Meldungen zu neuen Entscheidungen und Rechtsentwicklungen, Interviews und Literaturtipps.
 

Telemedizin

Auch die Telemedizin soll ein fester Bestandteil der Gesundheitsversorgung werden. Vor allem zum stärkeren Einsatz von Videosprechstunden wird die Neuregelung die Mengenbegrenzungen aufheben. Darüber hinaus sieht der Entwurf Maßnahmen der assistierten Telemedizin in Apotheken vor. 

Ausweitung des Leistungsanspruchs auf Digitale Gesundheitsanwendungen

Weiterer zentraler Bestandteil der Reform ist die stärkere Nutzung von digitalen Gesundheitsanwendungen, kurz DiGA. Dementsprechend wird der Leistungsanspruch der Patienten auf digitale Medizinprodukte in höheren Risikoklassen erweitert. Zudem soll ein telemedizinisches Monitoring ermöglicht werden und darüber hinaus soll ein transparenter Qualitätswettbewerb mit obligatorischen Erfolgsmessungen etabliert werden.
 

Digitalbeirat

Schließlich sieht die geplante Neuregelung die Einrichtung eines Digitalbeirats bei der nationalen Agentur für digitale Medizin (gematik) vor. Dieser soll die Agentur  mit Empfehlungen zu Datenschutzfragen, zur Datensicherheit und Nutzerfreundlichkeit von Anwendungen beraten. Weitere Ziele der neuen Regelung sind die Verbesserung der Interoperabilität und die Erhöhung der Cybersicherheit.
 
Quelle: hib, heute im Bundestag 806/2023 vom 02.11.2023


Die oberste Instanz im Sozialrecht

SGb Die Sozialgerichtsbarkeit


Flexibel mit der digitalen SGb Die Sozialgerichtsbarkeit. Egal ob im Büro, im Homeoffice oder mobil: Setzen Sie auf die Vorzüge einer zeitlich früher erscheinenden digitalen Ausgabe, inklusive Zugang zum umfangreichen Archiv.

Differenziert, kritisch und aktuell begleitet SGb Die Sozialgerichtsbarkeit den Austausch zwischen lösungsorientierter Rechtsanwendung und innovativer sozialrechtlicher Forschung. Seit über 60 Jahren ist sie einer der profiliertesten Impulsgeber ihres Fachs. Erstklassige Informationsangebote über das gesamte Spektrum des Sozialrechts und seiner vielseitigen juristischen Anwendungsbereiche.

Sie finden jeden Monat

  • qualitätsgeprüfte Fachbeiträge – stets hoher praktischer Relevanz, Ausgewogenheit und Aktualität verpflichtet,
  • relevante Rechtsprechung – behalten Sie den Überblick über neueste Entscheidungen des BSG sowie anderer oberster Bundes- und Instanzgerichte: oft bereits vorab durch Auswertung der Terminvorschauen vor Veröffentlichung,
  • kritische Kommentierung, Berichterstattung und Hintergrundinformation zu allen wesentlichen sozialrechtlichen Sachgebieten und Entwicklungen, einschließlich verfahrensrechtlicher Aspekte,
  • aktuelle Empfehlungen neuester Literatur und interessanter Veranstaltungen, Rezensionen und Tagungsberichte.

Testen Sie SGb Die Sozialgerichtsbarkeit doch einmal kostenlos und unverbindlich.
Verlagsprogramm Weitere Nachrichten aus dem Bereich Recht

(ESV/bp)

Programmbereich: Sozialrecht und Sozialversicherung