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Compliance-Handbuch Kartellrecht

ZRFC Risk, Fraud & Compliance Heft 3/2014
04.07.2014
Von Joerg-Martin Schultze (Hrsg.). Verlag Recht und Wirtschaft, Frankfurt / Main 2014, 337 Seiten, 129,00 €, ISBN 978-3800515202
Von Joerg-Martin Schultze (Hrsg.). Verlag Recht und Wirtschaft, Frankfurt / Main 2014, 337 Seiten, 129,00 €, ISBN 978-3800515202

Das vorliegende Buch widmet sich den Themen Kartellrecht und Compliance, die immer mehr an Bedeutung gewinnen. Für viele Juristen und Praktiker sind das unangenehme Themen, obwohl sie von großer Bedeutung sind. Mit dem vorliegenden Werk ist es gelungen, diese beiden Bereiche – sowohl für den Laien als auch für den erfahreneren Praktiker – anschaulich und praxisnah aufzubereiten. Das Buch ist nicht nur sehr benutzerfreundlich aufgebaut, es vermittelt auch die Freude der Verfasser an diesen Inhalten.

Durchaus naheliegend startet das Buch mit einer Einführung in das Kartellrecht. Der Leser wird in die Welt des deutschen und europäischen Kartellrechts eingeführt. Dazu werden die kartellrechtlichen Grundlagen und Grundbegriffe präzise und anschaulich dargestellt. Selbstverständlich fehlt auch ein Überblick über die Rechtsfolgen nicht, insbesondere die spektakulären Bußgelder. Schon hier wird auf die Risiken mangelhafter Kartellrechts-Compliance hingewiesen.

Nach diesem Überblick werden die relevanten Themen vertieft, es folgen also Kapitel zum Kartellverbot, zu unzulässigen Vereinbarungen mit Wettbewerbern, Vertikalvereinbarungen, Marktmissbrauch und Fusionskontrolle. Wenn es erforderlich und angebracht ist, dann werden spezifischen Themen vertieft. Die Praxisnähe des Werkes zeigt sich auch an laufend eingefügten „Compliance-Checklisten“. Etwas mehr Querverweise in den Fußnoten wären wünschenswert. Diese kleine Lässlichkeit ist jedoch zu verschmerzen.

Im Teil B werden Maßnahmen zur praktischen Umsetzung von Kartellrechts-Compliance erläutert. Auch hier setzt sich die Praxisnähe des Gesamtwerkes fort. Sowohl für Unternehmen als auch beratende Kanzleien erfreulich ist beispielsweise die Darstellung der Compliance-Verantwortlichkeiten im Unternehmen. Diese Thematik wird in der Praxis noch uneinheitlich behandelt. Umso fruchtbarer ist es, dass hier eine eindeutige Stellungnahme zugunsten von Juristen bzw. Rechtsabteilungen erfolgt. Es folgen Ausführungen zu Präventionsmaßnahmen wie Kartellrechtsschulungen, Compliance-Organisation, Richtlinien und Mitarbeiterhandbuch, Kontrollmechanismen und Sanktionen. Auch das Thema Dawn Raids darf selbstverständlich nicht fehlen. Nach einem kurzen Ausflug in den Bereich Compliance-Zertifizierung widmen sich die Verfasser der Aufdeckung von Kartellrechtsverstößen. Auch hier ist die einleitende Darstellung des Anwaltsprivilegs sehr hilfreich, vor allem die unterschiedliche Handhabung nach deutschem und europäischem Recht. Die kritischen Aspekte einer internen Ermittlung – insbesondere also Arbeitsrecht, Datenschutz, Interviewtechnik – werden prägnant aufgerollt. Dies wird jeweils flankiert von entsprechenden Checklisten. Besonders für den ungeübten Ermittler sind die Ausführungen zu den Befragungstechniken sehr hilfreich. Zwar ist dieser Teil für ein juristisches Handbuch recht ausführlich, doch wären noch mehr Beispiele zu konkreten Fragestellungen wünschenswert. In diesem Zusammenhang ebenfalls besonders wichtig sind die Themenkreise interne Amnestie und die Abstellung von Verstößen. Bei Letzterem sind die widerstreitenden Aspekte beim Umgang sowohl mit den Kartellbehörden als auch mit Vertragspartnern sehr gelungen dargestellt. Der Umgang mit den daraus resultierenden Risiken wird durch die angestellten Überlegungen sehr anschaulich und handhabbar gemacht. Schließlich werden Ausgestaltung, Sinn und Zweck von Hinweisgebersystemen anschaulich und deutlich dargestellt, es wird vor allem zwischen einer internen Mitarbeiterhotline und einem Ombudsmannsystem klar unterschieden.

Der darstellende Teil des Werkes rundet mit Erläuterungen zum Krisenmanagement ab. Auch hier finden wir wieder die erfreuliche Praxisnähe, beispielsweise bei Überlegungen zur Strategie, Kooperation oder Konfrontation. Auch das wird mit einer entsprechenden Checkliste versehen.

Das Werk schließt mit Materialien wie etwa Mustern für Leitfäden und Checklisten sowie Dokumenten von verschiedenen Behörden.

Abschließend bleibt festzustellen, dass man dieses Buch sowohl dem Laien als auch dem erfahrenen Praktiker bestens empfehlen kann. Besonders merkt man den Autoren ihre Sachkenntnis und Begeisterung für die Materie an. Der Aufbau des Werkes und die Gliederung der einzelnen Kapitel, Checklisten und Praxishinweise machen das Buch zu einem unverzichtbaren Handbuch für die tägliche Arbeit.

Dr. Malte Passarge, Passarge + Killmer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Quelle: ZRFC Risk, Fraud & Compliance Heft 3/2014