Sie haben folgende Möglichkeiten:
  1. zum Login.
  2. zur Navigation.
  3. zum Inhalt der Seite.

Pressemitteilung vom 04.03.2024

Wechsel in der Präsidentschaft des BSG

Dr. Christine Fuchsloch ist neue Präsidentin des Bundes­sozialgerichts

(Berlin, 4. März 2024) Der Erich Schmidt Verlag gratuliert herzlich: Im Rahmen eines Festaktes am 13. Februar wurde die neue Präsidentin des Bundessozialgerichts feierlich vom Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, begrüßt. Mit ihrem Amtsantritt zum 1. März 2024 übernimmt sie zugleich den Vorsitz in dem für Fragen des Bürgergelds / der Grundsicherung für Arbeitsuchende und des Kinderzuschlagsrechts zuständigen 4. Senat.

Nach über acht Jahren gibt es damit einen Wechsel an der Spitze des Bundessozialgerichts, nachdem der Bundesminister während der Feierstunde im Kasseler Kongress Palais zugleich dem bisherigen Präsidenten und langjährigen ESV-Autor Prof. Dr. Rainer Schlegel dankte und ihn in den Ruhestand verabschiedete.

„Mit Dr. Christine Fuchsloch folgt ihm nun eine Präsidentin nach, die alle Kompetenzen und Fähigkeiten mitbringt, um dieses verantwortungsvolle Amt auszuüben“, wird Heil in einer aktuellen Pressemeldung des BSG zitiert.

Dr. Christine Fuchsloch ist durch zahlreiche Veröffentlichungen und Vorträge zum Europa-, Verfassungs- und Sozialrecht bekannt und war unter anderem als Sachverständige bei Anhörungen des Deutschen Bundestages zur Einführung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes sowie zu verschiedenen Arbeitsmarktreformen gefragt.

1964 geboren, studierte sie Rechtswissenschaften zunächst in Frankfurt am Main, bevor sie in die einstufige Juristenausbildung nach Hamburg wechselte, wo sie nach dem Studium zunächst als Rechtsanwältin tätig war und promovierte. 1993 begann sie ihre richterliche Laufbahn am Hamburger Sozialgericht. Von 1998 bis 2001 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das BVerfG abgeordnet, bevor sie nach Berlin zum Sozialgericht wechselte und 2004 dann zur Richterin am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg ernannt wurde. Ab Juli 2010 war Fuchsloch Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts; im Land Brandenburg war sie zudem von 2009 bis 2019 Richterin des Verfassungsgerichts. Im November 2020 wurde sie zur Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts ernannt. Am 19. Oktober 2023 wählte der Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages Dr. Christine Fuchsloch zur Richterin am Bundessozialgericht. Seit dem 1. März 2024 steht sie dem Bundessozialgericht als deren erste Präsidentin vor.

Über den Erich Schmidt Verlag

Der Erich Schmidt Verlag zählt zu den führenden Fachverlagen im deutschen Sprachraum. 1924 gegründet, publiziert das Berliner Unternehmen heute crossmedial Fachinformationen in den Bereichen Recht, Wirtschaft, Steuern, Arbeitsschutz und Philologie. Mehr als 2.300 Titel umfasst das aktuelle Gesamtprogramm, davon etwa 400 in Form von Datenbanken, Zeitschriften, eJournals, Loseblattwerken und CD-ROMs. Neben Fachmedien für die Berufspraxis erscheinen im ESV vielfältige Angebote für Forschung und Lehre – online auch über die eLibrary ESV-Campus. Bedarfsgerecht zugeschnittene Datenbanken bündelt der Verlag auf der neuen Contentplattform ESV-Digital. Über die ESV-Akademie ist der Verlag zudem Veranstalter von Kongressen, Fachtagungen, Seminaren, Webinaren und Lehrgängen und pflegt vielseitige Kooperationen. Am Berliner Standort beschäftigt das Haus rund 125 Mitarbeiter.

E-Mail: C.Bowinkelmann@ESVmedien.de
Telefon: (030) 25 00 85 - 858 | Fax: (030) 25 00 85 - 870 | Internet: www.ESV.info