OLG Köln setzt Zeichen im Streit um „Dubai-Schokolade“

OLG Köln: Streitgegenständliche Werbung ist irreführend

• Auslöser des Hypes: Zunächst betonte der Senat, dass unstreitig Schokolade, die in Dubai hergestellt wurde, den Hype um diese Bezeichnung auslöste. Daher ist sei es unerheblich, ob die Verbraucher mit den streitgegenständlichen Produkten besondere Qualitätserwartungen verbinden.

• Irreführungsgefahr gegeben: Weiterhin bejahte der Senat die notwendige Irreführungsgefahr. Hierbeit berücksichtigte er vor allem, dass alle Antragsgegner ihre Produkte mit Hinweisen auf die markante Silhouette der Stadt Dubai oder auf das Emirat Dubai versehen hatten. Oder sie hatten damit geworben, dass die Schokolade den „Zauber Dubais“ direkt zu den Konsumenten nach Hause bringen soll.

• Keine Umwandlung in Gattungsbegriff: Zwar können Herkunftsangaben, die markenrechtlich geschützt sind, zu Gattungsbezeichnungen werden. Dann dürften aber nur noch weniger als 15-20 % der Verbraucher die Bezeichnung als geografische Herkunftsangabe sehen. Für den Senat war nicht ersichtlich, dass diese Schwelle schon unterschritten sein soll.

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