VG Trier: Schutzimpfung gegen Corona bei Berufsfeuerwehrmann kein Dienstunfall
Die Ehefrau und die Töchter des Verstorbenen beantragten daraufhin die Anerkennung des Todes des Beamten als qualifizierten Dienstunfall und wollten die Versorgungsbezüge neu berechnen lassen. Die Begründung: Ursache für die Sarkoidose und das Ableben des Beamten seien die angeordneten Corona-Impfungen gewesen, die der Verstorbene nicht gewollt habe.
Die Stadt lehnte die geltend gemachten Ansprüche ab. Nach einem erfolglosen Widerspruch zogen die Ehefrau und die Töchter des Brandoberinspektors dann mit einer Klage vor das VG Trier.
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VG Trier: Ursächlicher Zusammenhang zwischen den Impfungen und der Sarkoidose nicht hinreichend belegt
Die 7. Kammer des VG Trier wies die Klage ab, was sie im Wesentlichen wie folgt begründete:
- Impfungen waren zwar dienstliche Ereignisse: Die Kammer erkannte die beiden Corona‑Impfungen zwar als dienstliche Ereignisse an, weil der Verstorbene sich auf Anweisung seines Dienstherrn impfen ließ.
- Aber – Kausalität zwischen Impfung und Ableben nicht ausreichend belegt: Dennoch war die Impfung des Verstorbenen keine wesentlich mitwirkende Ursache für seinen Tod, so die Kammer. Nach dem Ursachenbegriff des Dienstunfallrechts soll der Dienstherr prinzipiell nur die Verantwortung für die spezifischen Gefahren der Beamtentätigkeit tragen. Zwar lässt sich der Kammer zufolge die – nach Dienstunfallrecht erforderliche – Kausalität zwischen dem Tod des Feuerwehrmanns und den Impfungen nicht ausschließen. Allerdings konnte die Kammer den notwendigen Ursachenzusammenhang nicht mit Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststellen. Bei ihrem Ergebnis ließ sich die Kammer entscheidend von den Ausführungen der Sachverständigen in ihrer schriftlichen Stellungnahme und in der mündlichen Verhandlung leiten.
- Sarkoidose keine bekannte Nebenwirkung von „COMIRNATY®“: Darüber hinaus war das Auftreten einer Sarkoidose keine bekannte Nebenwirkung des Impfstoffs – so wie etwa eine Myokarditis bei jungen Männern.
- Alternative Todesursachen möglich: Schließlich könnten auch alternative Ereignisse außerhalb der Impfung für den Tod des Brandoberinspektors ursächlich sein.
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(ESV/ Bernd Preiß)
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