Dieser bewährte Leitfaden gibt Ihnen einen umfassenden Überblick über den wichtigen Bereich der kommunalen Verkehrssicherung. Zu den zentralen Themen gehören dabei die Haftung für die Sicherung des Straßenverkehrs und die Verantwortlichkeit für Gebäude und öffentliche Einrichtungen.

Wichtige praxiserprobte Arbeitshilfen
Die umfangreiche Materie wird durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht. Sehr hilfreich sind auch die Musteranweisungen zur Organisation der Haftungsvermeidung u.a. zu den Bereichen

• Straßenverkehrssicherungspflicht
• Räum- und Streudienst
• Bäume und Friedhöfe
• Sport-, Spielplätze und Schwimmbäder

Neu aufgenommen wurden die verfahrensrechtlichen Grundlagen und Besonderheiten im Bereich der kommunalen Verkehrssicherungspflichten mit den Schwerpunkten

• gerichtliche Zuständigkeiten
• Beweiserleichterungen im Zusammenhang mit Verkehrssicherungspflichtverletzungen (u.a. Anscheinsbeweis, Beweislastumkehr)
• Darlegungs- und Beweislast bei einzelnen Amtspflichtverletzungen (z.B. Räum- und Streupflicht etc., inklusive Dokumentationspflichten der Kommunen)
• Streitverkündung
• selbstständiges Beweisverfahren

Die Autoren
sind ausgewiesene Fachleute auf dem Gebiet der Haftung der Kommunen:
Carsten Rotermund ist Syndikus bei der Versicherungskammer Bayern.
Rechtsanwalt Dr. Georg Krafft ist mir der Materie ebenfalls seit langem intensiv befasst.