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Medienrecht
Twitter weiterempfehlen  05.10.2018

Aktuelle Übersicht: Wichtige Entscheidungen zum Medienrecht

ESV-Redaktion Recht
EuGH muss zahlreiche Fragen des BGH zur Haftung für Verletzungen des Urheberrechts beantworten (Foto: Gerichtshof der Europäischen Union Blitz-Agency)
Medienrechtliche Entscheidungen spielten jüngst eine wichtige Rolle bei den Gerichten. Dabei ging es vor allem um die Haftung für Urheberrechtsverletzungen, aber auch um Fragen zum Recht der Sozialen Medien oder zum Datenschutz. Die wichtigsten Entscheidungen finden Sie in unserer Übersicht.





EuGH: Einstellen von Fotos auf Schulseiten kann Urheberrecht verletzen      

Öffentliche Wiedergabe von Fotos 16.08.2018
EuGH zur Nutzung von frei zugänglichem Foto für eigene Website
Prinzipiell braucht jeder, der ein Foto auf seinen Webseiten veröffentlichten will, die Zustimmung des Urhebers. Doch was gilt, wenn das Foto bereits vorher für einen anderen Adressatenkreis veröffentlicht und frei zugänglich war? Hierüber hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) aktuell entschieden. mehr …

Haftung von YouTube für Urherberrechtsverstöße Dritter: EuGH muss umfassenden Fragenkatalog beantworten

Urheberrechtsverletzung 17.09.2018
Haftung von YouTube: BGH spielt Ball zum EuGH
Das Risiko, durch das Hochladen von Videos auf YouTube Urheberrechte Dritter zu verletzen, ist hoch. Standen bisher meist YouTube-Nutzer im Visier der Rechteinhaber, konzentrieren sich diese nun auf das bekannte Portal. Hierzu hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt eine aktuelle Zwischen-Entscheidung getroffen. mehr … 

Auch bei der Frage der Haftung von sogenannten „Share-Hostern“ hat der BGH den Europäischen Gerichtshof angerufen. Mehr dazu finden Sie hier. 

Gleiche Pfichten für Betreiber von WLAN-Hotspots und „Tor-Exit-Node“ Zugängen zum Internet          

Störerhaftung von Hotspotbetreibern 26.07.2018
BGH zur Störerhaftung bei offenem WLAN-Hotspot und „Tor-Exit-Node“
An der Störerhaftung der Betreiber von öffentlichen WLAN-Hotspots scheiden sich trotz der Reform von 2017 noch immer die Geister. Klarheit erhofften sich viele von dem heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Doch ob die Entscheidung wirklich weiterhilft, ist zu bezweifeln. mehr …

Aus für Stream-Ripping? Dänische Provider müssen Zugang zu Convert2MP3 sperren  

Urheberrecht 16.08.2018
Stream-Ripping: MP3-Converter für YouTube auf dem Prüfstand
Stream-Ripping ermöglicht ein Herunterladen von YouTube-Videos und deren Umwandung in MP3-Dateien. Dänische Richter halten dies jedoch für illegal und haben hierzu eine weltweit wohl einmalige Entscheidung getroffen. Sind die Stream-Ripping-Dienste oder gar YouTube selbst jetzt angezählt? mehr …
Digitale Verwertung als neuer Maßstab
Das Berliner Handbuch Urheberrecht, herausgegeben von Prof. Dr. Dr. Marcel Bisges, bietet eine umfassende Darstellung des Urheberrechts. Dabei geht das Werk vor allem auf die Aspekte ein, die für die Praxis wesentlich sind. Besonders hervorzuheben sind die digitalen Verwertungsmöglichkeiten. 

EuGH: Betreiber von Fanseiten haften gemeinsam mit Facebook für Datenschutzverstöße 

Haftung der Beteiber von Fanseiten auf Facebook

11.06.2018

EuGH: Fanseitenbetreiber gemeinsam mit Facebook für datenschutzrechtliche Verstöße verantwortlich
Fanseiten auf Facebook sind ein beliebtes Mittel, um Besucher auf seine eigene Webseite zu locken. Allerdings steht dabei eine gemeinsame Haftung mit Facebook für Datenschutzverstöße im Raum. Hierzu hat sich nun der EuGH in einer viel beachteten Entscheidung geäußert. mehr

Höchstrichterlich geklärt: Eltern haben Zugriff auf digitalen Nachlass ihrer Tochter

Digitaler Nachlass 20.07.2018
BGH: Eltern dürfen auf Facebook-Profil ihrer verstorbenen Tochter zugreifen
Haben Eltern Zugriff auf das Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter? Nachdem das LG Berlin diese Frage bejaht hatte, lehnte das Kammergericht (KG) in Berlin den Anspruch der Eltern gegen Facebook ab. Nun musste der Bundesgerichtshof (BGH) die Frage des digitalen Erbes  entschieden. mehr …

Recht auf „Vergessenwerden“: OLG Frankfurt stellt hohe Anforderungen

Recht auf Vergessenwerden 19.09.2018
OLG Frankfurt a.M. zum Recht auf „Vergessenwerden“
Trefferlisten aus Suchmaschinen prägen das Internet. Nicht selten berühren diese aber sensible Interessen einzelner Personen. Über den Interessenausgleich zwischen dem Suchmaschinenbetreiber Google und einer Einzelperson hatte kürzlich das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden – dies bereits vor dem Hintergrund der DSGVO. mehr …
DATENSCHUTZdigital

Die Entwicklung des Datenschutzrechts ist dynamisch wie die sie prägenden Technologien. Laufend aktuell ergänzt, hält Sie DATENSCHUTZdigital, von Schaffland/Wiltfang, konsequent auf neuestem Stand. EU-, Bundes- und Landesdatenschutzrecht systematisch integriert finden Sie insbesondere
  • eine umfassende Kommentierung der DS-GVO,
  • eine sukzessive umfassende Kommentierung des BDSG (neu),
  • einschlägige Regelungstexte der Landesdatenschutzgesetze und Auszüge aus vom BDSG tangierten Gesetzen.
Neben einer leicht verständlichen Synopse zu bisherigem und neuem Recht finden Sie auch Wertungen zu Auswirkungen der DS-GVO auf die Rechtslage – unter Beachtung des BDSG (neu). 

 


(ESV/bp)

Programmbereich: Wirtschaftsrecht

 
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