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Meldungen

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ESV im Dialog - Sie sehen und hören Recht – Episode 25

Dritte Junge Tagung Sozialrecht: Nachhaltigkeit im Sozialrecht – „Make Sozialrecht Sexy Again“ mehr …
11.08.2026
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ESV im Dialog - Sie sehen und hören Recht – Episode 24

Die neue EU KI-Verordnung setzt Maßstäbe: Sie ist der erste umfassende Regulierungsrahmen für Künstliche Intelligenz – und zugleich ein Meilenstein, der Innovation, Sicherheit und Grundrechte in Europa neu austariert. Ihr Anspruch: Fortschritt ermöglichen und gleichzeitig demokratische Werte schützen. mehr …
11.08.2026
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Verjährung von Rückforderungen des Jobcenters beginnt nach Anerkenntnis erneut

Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in seinem Urteil vom 5. März 2026 mit der Frage beschäftigt, wann Erstattungsforderungen eines Jobcenters gegen Grundsicherungsempfänger verjähren und ob vereinbarte und geleistete Ratenzahlungen zu einem Neubeginn der Verjährung führen.
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10.08.2026
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KfW: Kostendruck treibt Umweltinnovationen

Steigende Energie- und Rohstoffkosten sind der wichtigste Treiber für Umweltinnovationen in Unternehmen. mehr …
10.08.2026
bekanntgabevermutung-des-122-abs-2-nr-1-ao-durch-den-rechtsnachfolger-des-bescheidadressaten

Bekanntgabevermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO durch den Rechtsnachfolger des Bescheidadressaten

§ 122 Abs. 2 AO stellt eine gesetzliche Zugangsvermutung (Bekanntgabe) für schriftliche Verwaltungsakte auf, die durch die Post zugestellt werden. In einem aktuellen Urteil beschäftigt sich der Bundesfinanzhof mit der Frage, wie diese Bekanntgabevermutung erschüttert werden kann. 
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06.08.2026
deutsche-emissionen-sinken-2025-um-rund-3-prozent

Deutsche Emissionen sinken 2025 um rund 3 Prozent

Im Jahr 2025 haben die 1.794 stationären Industrie- und Energieanlagen in Deutschland im Europäischen Emissionshandel 1 (EU-ETS 1) etwa 264 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente ausgestoßen. Das sind rund 3,2 Prozent weniger als im Vorjahr. mehr …
05.08.2026