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Energierecht, Umweltrecht und Abfallrecht
Twitter weiterempfehlen  28.12.2018

Jahresrückblick zum Energie-und Umweltrecht

ESV-Redaktion Recht
Klimwandel und Klimaziele waren 2018 wichtige Diskussionsthemen in der Öffentlichkeit (Foto: lassedesignen/Fotolia.com)
Ein Paukenschlag des Bundesverwaltungsgerichts öffnete das Tor für Dieselfahrverbote. Auch Plastikmüll war ein heiß diskutiertes Thema, ebenso wie der Kohleausstieg oder das Erreichen der Klimaziele. Hierzu könnte auch Biokohle einen wichtigen Beitrag leisten. Unser Überblick:

Entwickungen im Bereich Erneuerbare Energien

Was notwendig ist, damit die Energiewende gelingt, hat Katherina Reiche beleuchtet. Mit dem Thema Steinkohle hat sich Prof. Dr. jur. Walter Frenz  befasst. Danach wurde Steinkohle im Zuge der Energiewende immer unbedeutender. Denoch kann der Kohlebergbau nach seiner Meinung einen wichtigen Beitrag leisten, von denen auch die erneuerbaren Energien noch profitieren könnten:  

Ökostrom aus Bergbau 30.05.2018
Frenz: „Erneuerbare Energie von der Halde?“
Steinhkohle steht im Zeichen der Energiewende fast nur noch als Reserveenergieträger im Blickpunkt: Wie der Kohlebergbau im Rahmen einer Nachnutzung dennoch von erneuerbaren Energien profitieren kann, beleuchtet Prof. Dr. jur. Walter Frenz in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift ER Energierecht. mehr …

Energiehandel 

Was ist das Besondere am Energiemarkt? Reicht der Regulierungsrahmen aus oder was ist der Regelungsgehalt von CO2-Emissionszertifikaten: Mit diesen und vielen weiteren Fragen beschäftigte sich Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski im Interview mit der ESV-Redaktion:  

Nachgefragt bei Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski 26.03.2018
Schwintowski: „Die Regulierungsdichte auf den Energiemärkten ist im Großen und Ganzen angemessen“
Kaum ein Markt ist so dynamisch wie der Energiemarkt. Doch was ist das Besondere daran? Welchen Sinn hat die Regulierung? Diesen und anderen Fragen stellte sich Energierechtsexperte Prof. Dr. Schwintowski in Teil 1 des Interviews mit der ESV-Redaktion. mehr …

Dieselfahrverbote

2018 wird als das Jahr in die Geschichte eingegen, in dem das Bundesverwaltungsgericht – im Nachgang zum VW-Agbasskandal – richtungsweisend den Weg für Dieselfahrverbote frei gemacht hat. Zahlreiche Städte, wie zum Beispiel Hamburg, Stuttgart, Köln oder Düsseldorf sind nun dazu verpflichtet, in ihren Luftreinhalteplänen unter anderem Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge aufzunehmen. Gleiches gilt für ältere Benziner. In Bonn müssen zum Teil sogar Zonenfahrverbote erlassen werden. Berlin ist bisher mit Streckenfahrverboten davongekommen. Ob damit schon das Ende der Fahnenstange erreicht wurde, ist zu bezeifeln: 

Fahrverbote in deutschen Städten ausnahmsweise möglich 27.02.2018
BVerwG: Weg grundsätzlich frei für Dieselfahrverbote
Stickstoffdioxid-Grenzwerte werden in deutschen Ballungsräumen seit Jahren erheblich überschritten. Als Hauptverursacher gelten Dieselfahrzeuge. Nachdem die Verwaltungsgerichte in Düsseldorf und Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos für möglich hielten, hat nun das Bundesverwaltungsgericht hierüber entschieden. mehr …

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Klimawandel und Kohleausstieg

Welche weiteren Möglichkeiten gibt es, um dem Klimawandel entgegenzuwirken? Wissenschaftler der FU Berlin sehen einen Ansatz hierfür in der Verkohlung von Pflanzenresten. Die Idee: Lanfristige Bindung von Kohlenstoff durch Pyrolyse und Verwerung der Pflanzenkohle in der Landwirtschaft. Was es damit genau auf sich hat und welche Effekte davon zu erwarten sind, darüber berichtet Dr. Robert Wagner in der Fachzeitschrift Müll und Abfall. Zusammen mit Prof. Dr. Konstantin Terytze steht er der ESV-Redaktion in einem späteren Interview Rede und Antwort:

Kohlenstoffspeicherung und Senkung des CO2-Gehalts 23.07.2018
Biokohle als Beitrag zum Klimaschutz
Wie kann Biokohle dazu beitragen, Umweltbelastungen nachhaltig zu reduzieren? Wissenschaftler der FU Berlin unter der Leitung von Prof. Dr. Konstantin Terytze beleuchten diese Frage in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Müll und Abfall anhand des Projekts Tierpark Berlin-Friedrichsfelde. mehr …

  • Wo die Dekarboniserung steht, was Digitalisierung und Dezentralisierung zum Kohleausstieg beitragen können und wie sich das EnWG entwickelt hat, war Gegenstand eines Interviews mit Winfried Rasbach (Thüga AG). 
  • Viel Aufregung gab es auch um die geplante Rodung des Hambacher Forstes, die den Weg für einen weiteren Braunkohleabbau frei machen soll – obwohl dies nicht eben dazu beitragen würde, die angestrebte Dekarboniserung zu beschleunigen:   

Nachgefragt bei: Dr. Winfried Rasbach 16.05.2018
Rasbach: „Dekarbonisierung, Digitalisierung und Dezentralisierung stehen erst am Anfang“
Das Energiewirtschaftsgesetz hat sich seit 1935 zu einem äußerst komplexen und dynamischen Regelwerk entwickelt. Darüber, wie sich diese Rechtsmaterie angesichts zahlreicher neuer Technologien und Geschäftsmodelle weiterentwickeln wird, hat sich die ESV-Redaktion mit Dr. Winfried Rasbach (Thüga AG) unterhalten. mehr …

Abfallrecht

Im Bereich Abfallrecht und Kreislaufwirtschaft dominierte vor allem das Thema Platiskmüll die öffentliche Diskussion. Vor allem das chinesische Imporverbot von Platstikabfällen verschärfte Anfang 2018 die ohnehin angespannte Situation: 

Chinesisches Importverbot für Kunsstoffabfall 20.02.2018
Wird Deutschland im Plastikmüll versinken?
Seit dem 01.01.2018 gilt das chinesische Importverbot für Kunststoffabfälle. Für Deutschland bedeutet dies vor allem eines: Wandel. Die aktuelle Ausgabe der Fachzeitschrift Müll und Abfall setzt sich mit den Konsequenzen dieser Entscheidung auseinander. mehr.

Während zahlreiche Fachleute auch insoweit einen weiteren Ausbau der Resscourceneffizienz forderten oder den Einsatz von Biokunststoffen untersuchten, sahen andere wiederum die Resscourceneffizienz in der Sackgasse und einige plädierten für einen völlig neuen Ansatz:

Recycling und Kompostierung von Biokunststoffen 10.04.2018
Müll und Abfall: Biokunststoffe auf dem Prüfstand
Biokunststoffe stehen für Begriffe, wie „kompostierbar“ oder „aus nachwachsenden Rohstoffen“, um umweltfreundlich zu wirken. Ob dies tatsächlich so ist, wird im aktuellen Themenschwerpunkt der Fachzeitschrift Müll und Abfall vertieft diskutiert. mehr …

ER EnergieRecht

Herausgeber: Prof. Dr. jur. Tilman Cosack

Smart vernetzt mit Energie: Frischer Wind in der aktuellen energierechtlichen Meinungsbildung: ER EnergieRecht wirft Licht auf die noch vielseitig unscharfen juristischen Konturen eines der dynamischsten Rechts- und Praxisfelder dieser Zeit. Lesen Sie sechsmal jährlich:
  • Fachbeiträge und Experteneinschätzungen zum Recht der erneuerbaren Energien, dem Energiewirtschafts-, Energieeffizienz- und Klimaschutzrecht,
  • Rechtsprechung: sorgfältig ausgewählten Zusammenstellung neuester Entscheidungen,
  • Schnellübersichten als kompakte Information zu energierechtlichen Schwerpunkten,
  • Interviews mit herausragenden Persönlichkeiten und Spezialisten.
Digitale Zusatzversorgung: Als Bezieher der ER profitieren Sie auch vom Zugriff auf alle energierechtlich relevanten Teile von UMWELTdigital – einer umfangreichen Datenbank mit wichtigen Vorschriften der EU, des Bundes und der Länder.

(ESV/bp)

Programmbereich: Umweltrecht und Umweltschutz

 
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