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29.05.2020
Im März 2020 erreichte der Krankenstand in Deutschland ein Rekordhoch, während gleichzeitig die Zahl der Straßenverkehrsunfälle signifikant sank.
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28.07.2020
Viele Beschäftigte erleben heute, dass sie bei ihrer Arbeit immer mehr in der selben Zeit leisten müssen. Ein neuer baua: Fokus beleuchtet die Anforderungen an den Arbeitsschutz in der modernen Arbeitswelt anhand der Belastungsfaktoren hohe Arbeitsintensität und ortsflexiblem Arbeiten.
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01.09.2020
Was gibt es Neues aus den ESV-Verlagsprogrammen? Werfen Sie gleich mal einen Blick in unsere kurze Vorschau.
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25.05.2023
(Berlin, 25. Mai 2023) Der Erich Schmidt Verlag gratuliert: Einer der renommiertesten Kommentare seines Fachs, der „Fürst, Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht“, erscheint 2023 im 50. Jahr. mehr …
24.05.2016
Das OLG Stuttgart weicht das Handyverbot am Steuer auf. Das Kammergericht Berlin beanstandet AGB und Internetseiten von WhatsApp. Wichtige Entscheidungen gab es auch zur Haftung eines Tierarztes, des Inhabers eines WLAN-Aschlusses und zur Kürzung des Pflegegeldes.
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07.07.2016
Der Betrieb einer Solaranlage kann das Elterngeld mindern, meint das BSG. Das Schleswig-Holsteinische OLG befasste sich mit überzahlten Einspeisungsvergütungen. Wichtige Entscheidungen gab es auch zum Herausgabeanspruch auf befruchtete Eizellen, zu Darlehen für Energieschulden durch das Jobcenter und zum Urheberrecht.
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04.11.2016
Verluste aus einer selbstständigen Tätigkeit können den Bemessungszeitraum für Elterngeld verschieben, sagt das BSG. Mit der Finanzierung einer Ausbildung zum Webdesigner befasste sich das LSG Rheinland-Pfalz. Weitere interessante Entscheidungen gab es zu Organentnahmen, zum Pflegebetrug und zu Geschwindigkeitsüberschreitungen.
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29.03.2017
Am 09.03.2017 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein neues Datenschutzrecht, kurz DSAnpUG-EU, beraten. Am Tag darauf hat der Bundesrat einen Beschluss zur Datenschutzreform gefasst. Auch der Innenausschuss des Bundestages war inzwischen aktiv. Eine Chronologie der aktuellen Beratungsergebnisse.
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29.09.2016
Das BVerwG äußert sich zu Erfahrungszeiten, für die Besoldung von Richtern und zu Windkraftanlagen. Ein Raucher muss seine Mietwohung wegen Tabakgeruchs im Treppenhaus nicht räumen. Weitere Entscheidungen betreffen Pflichtteilsansprüche bei ALG2-Leistungen und länderübergreifende EEG-Vergütungen.
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19.10.2016
„Die Lunte brennt. Die Digitalisierung treibt die Demokratisierung voran – auch in Unternehmen. Jetzt sehen wir: Die Erwartung der Arbeitenden, selbst- und mitbestimmen zu dürfen, ist bereits hoch und wird weiter wachsen. Wer den Weg zu mehr Teilhabe und Selbstbestimmung im Arbeitsumfeld blockiert, liefert vor allem eines: hochexplosiven Zündstoff für die Debatte.“
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