Das Konzept von Freiheit ist zahlreichen Differenzierungen unterworfen. Obwohl die Verknüpfung von Freiheit mit Wahl offensichtlich scheint, muss sie hinterfragt werden und die Grenzen von Freiheit und Unfreiheit müssen stets neu verhandelt werden. Mehr...

Sind Nebentätigkeiten eines vermögensverwaltenden Unternehmens Teil einer wirtschaftlich sinnvollen Grundstücksnutzung? Oder handelt es sich um wirtschaftlich eigenständige und damit für die Inanspruchnahme der erweiterten gewerbesteuerlichen Kürzung schädliche Betätigungen? Hierzu hat aktuell das FG Münster entschieden. Mehr...

Der BGH äußerte sich zur unbefristeten Sozialbindung für Mietwohnungen. Die Kündigung eines Wohnraummietvertrages wegen Verdachts des Handels mit Rauschgift hat das Amtsgericht Frankfurt beschäftigt. In München entschied das Amtsgericht unterschiedlich über zwei Kündigungen wegen Eigenbedarfs. Mehr...

Alles Banane? Für die meisten Europäer ist diese Frucht hauptsächlich als Obstbanane bekannt. In der Karibik jedoch herrscht eine unglaubliche Artenvielfalt, die zu unterschiedlichsten Bezeichnungen für die Banane führte. Unter anderem taucht im Frankokreol für sie der Begriff ‚figue‘ auf, der normalerweise die Feige meint. Mehr...

Arbeitsverhältnisse werden oft durch Aufhebungsverträge beendet. Vereinzelt schließen die Parteien solche Vereinbarungen sogar in der Privatwohnung des Arbeitnehmers ab. Ob hierdurch stets das Ziel einer schnellen Rechtssicherheit erreicht wird, muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) allerdings bezweifelt werden. Mehr...

Diesel-Fahrverbot für Wiesbaden abgewendet. OLG Celle äußert sich zur Einstandspflicht einer Reiserücktrittsversicherung. Grundstückseigentümer muss sich nicht auf Erreichbarkeit per Hubschrauber verweisen lassen, so das OLG Hamm. Streit gab es vor dem LG München I um das Füttern einer freilaufenden Katze. Mehr...

Beim automatisierten Kennzeichen-Abgleich werden die Nummernschilder aller vorbeifahrenden Autos erfasst. Unumstritten ist dieser Abgleich jedoch nicht. Auch der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat bei dieser Art der Massenkontrolle jetzt auf die Bremse getreten. Mehr...

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte in einer aktuellen Entscheidung zu klären, ob eine Lehrerin die Kosten für einen privat angeschafften und in Absprache mit der Schule jeden Tag als Schulhund in die Schule mitgebrachten Hund als Werbungskosten geltend machen kann. Mehr...

Die ESV-Redaktion sprach mit dem Wirtschaftsinformatiker Prof. Dr. Sigurd Schacht  über die Funktionsweise der Blockchain, welche Vor- und Nachteile die neue Technologie bietet und in welchen Bereichen sie Anwendung finden wird. Mehr...

Wer ist bei einer Bruchteilsgemeinschaft leistender Unternehmer, die Gemeinschaft selbst oder die an ihr beteiligten Gemeinschafter? Hierzu hat sich der Bundesfinanzhof in einer aktuellen Entscheidung geäußert. Mehr...