Das Jahr beginnt mit einer Reihe interessanter Veranstaltungen mit ESV-Beteiligung - für Lehrer, Steuerexperten sowie für Arbeits- und Sozialrechtler. Die ESV-Akademie wartet zum Jahresauftakt zudem mit Veranstaltungen für Datenschützer, Fundraiser und Familienrechtler auf. Mehr...

Der BGH hat einige richtungsweisende Entscheidungen etwa zu Schönheitsreparaturen, zur Mietminderung oder Kündigung von Wohnraummietverträgen getroffen. Hohe Hürden stellte das BSG dem Vermieter auf Direktansprüche gegen die Jobcenter auf. Auch die Mietpreisbremse sorgte für Aufregung. Mehr...

Klare Kante für die Demokratie zeigen: Eine Aufgabe auch für Stiftungen? Darüber wurde beim 11. StiftungsIMPACT debattiert, der in Kooperation mit dem Bundesverband Deutscher Stiftungen in Berlin stattfand. Mehr...

Kann eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) beim Betrieb eines Blockheizkraftwerks, mit dem Strom an einen außenstehenden Abnehmer geliefert wird, selbst gewerblich tätig sein und damit ertragsteuerlich eine Mitunternehmerschaft darstellen? Hierzu hat sich der Bundesfinanzhof in einer aktuellen Entscheidung geäußert. Mehr...

Das BAG äußerte sich zum Hinausschieben der Regelaltersrente. Um die fristlose Entlassung eines Soldaten nach Hitlergruß ging es vor dem VG Koblenz. Die Augsburger Justiz beschäftigte sich mit der Befangenheit eines liierten Richterpaares und mit Räum- und Streupflichten auf Parkplätzen. Mehr...

Linguistische Pragmatik untersucht kommunikative Handlungen, mit denen Menschen sich verständigen. Die Erforschung dieser Disziplin zeigt, wie wirkungsvoll und geschickt Sprache sein kann. Mehr...

Obliegt einer Gemeinde im Winter die Streupflicht, haftet sie grundsätzlich auch für Unfälle aufgrund entsprechender Pflichtverletzungen. Mit den Grenzen dieser Pflicht und mit der Frage, inwieweit diese auch bei Dauerschneefall gilt, hat sich das Landgericht (LG) München II aktuell beschäftigt. Mehr...

Den Auftakt machte der BGH, als er die Autovervollständigung von Amazon bewerten musste. Für großes Interesse sorgten auch seine Entscheidungen zum Ärztbewertungsportal Jameda und zu Werbeblockern im Internet. Im Urheberrecht ging es vorwiegend um die Haftung von YouTube und um die Störerhaftung. Mehr...

Kein Online-Chat anstatt mündlicher Gerichtsverhandlung, sagt das BVerfG. BGH bestätigt Urteil des LG Köln gegen „Autoraser“. Familiensenate einiger Oberlandesgerichte veröffentlichen neue Unterhaltsleitlinien und mit der Räumpflicht einer Gemeinde bei Dauerschneefall befasste sich das LG München II. Mehr...

Das Jahr 2018 stand ganz im Zeichen der DSGVO, in Kraft getreten am 25.05.2018. Auch einzelne Gerichte haben sich schon mit der neuen Rechtsmaterie befasst. Zudem schreiten Big Data und neue Geschäftsmodelle voran. Diskutert wird daher auch, ob eine neue Datenhandelsordnung notwendig ist. Mehr...