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Meldungen

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„Wie kann in der Gegenwart erzählt werden?“

Bekanntlich hat die Vergabe des Literaturnobelpreises an Peter Handke im Jahr 2019 nicht nur in Deutschland eine lautstarke Debatte ausgelöst. Ob die Preisvergabe zu Recht kritisiert wurde oder ob die Schwedische Akademie Handkes Beitrag zur Literatur zu Recht gewürdigt hat, lässt sich überprüfen, nicht zuletzt an seinem Buch „Die Obstdiebin oder Einfache Fahrt ins Landesinnere“. mehr …
19.01.2021
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OVG Berlin-Brandenburg bestätigt 15-Kilometer-Regel

Die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer im Zusammenhang mit Corona-Hot-Spots hat für viel Aufregung gesorgt. So sind in Brandenburg die Ausübung von Sport unter freiem Himmel oder die Bewegung an der frischen Luft ab einer 7-Tage Inzidenz von mehr als 200 Personen auf 100.000 Einwohner nur innerhalb eines Umkreises von 15 Kilometern ab der jeweiligen Landkreis- oder Stadtgrenze erlaubt. Nun hat das OVG Berlin-Brandenburg über die Rechtsmäßigkeit dieser Maßnahme entschieden.
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19.01.2021
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Zeitraum für Anspruch auf Kinderkrankengeld soll verlängert werden

Für Eltern, die gesetzlich krankenversichert sind, verlängert sich der Zeitraum, in dem sie Kinderkrankengeld beziehen können, wenn ihre Kinder krank sind oder ihre Schulen bzw. Kitas geschlossen sind. Dies hat der Deutsche Bundestag am 14. Januar 2021 beschlossen.
mehr …
18.01.2021
mehr-befugnisse-gegen-marktbeherrschende-digitalkonzerne

Mehr Befugnisse gegen marktbeherrschende Digitalkonzerne

Die Bundesregierung will missbräuchlichem Verhalten von Unternehmen mit überragender, marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb besser entgegenwirken. Der Gesetzesreform gegen Wettbewerbsbeschränkungen und für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 (GWB-Digitalisierungsgesetz) hat nun auch der Bundestag zugestimmt. mehr …
15.01.2021
fg-duesseldorf-zur-zwangsversteigerung-eines-grundstuecks-als-privates-veraeusserungsgeschaeft

FG Düsseldorf zur Zwangsversteigerung eines Grundstücks als privates Veräußerungsgeschäft

Zu den sonstigen Einkünften zählen auch private Veräußerungsgeschäfte von Grundstücken, soweit der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung nicht mehr als zehn Jahre beträgt. Das FG Düsseldorf hatte in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes zu beurteilen, ob ein Eigentumsübergang im Wege der Zwangsversteigerung ein Veräußerungsgeschäft i.S. des § 23 EStG ist. mehr …
14.01.2021
ueberwachung-der-neuen-15-kilometer-regel-ueber-handy

Überwachung der neuen 15-Kilometer-Regel über Handy?

Die neue 15-Kilometer-Regel, die mittlerweile in zahlreichen Bundesländern gilt, hat unter anderem eine öffentliche Debatte darüber entfacht, ob Verstöße über den Abgriff von Handydaten nachzuweisen wären. Die ESV-Redaktion nimmt dies zum Anlass, den Meinungsstand und die aktuelle Situation der Umsetzung in den einzelnen Ländern zu skizzieren.
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13.01.2021