OLG Hamm äußert sich zur Auskunftspflicht eines Krankenhauses gegenüber Patienten. In weiteren wichtigen Entscheidungen ging es um den Fund von Babynahrung in einem verplombten Geldkoffer, die Meldung der Arbeitsbereitschaft im Drei-Minuten-Takt und um die Entfernung eines Glashauses von einer Dachterrasse. Mehr...

Karl Kraus (1874–1936) war das „multimediale Ereignis” der Wiener Moderne: Publizist, Satiriker, Lyriker, Dramatiker, Sprachrichter, scharfer Kritiker der Presse. In zwei umfassenden Bänden hat Prof. Dr. Dietmar Goltschnigg die Rezeption von Kraus erforscht – und gibt im Interview mit der ESV-Redaktion einen Einblick. Mehr...

Welche sozialrechtlichen Bestimmungen gelten, wenn ein Unternehmen mit Sitz in der EU Arbeitnehmer über lange Zeit in einem anderen Mitgliedsstaat eingesetzt hat? Hierüber hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) aktuell entschieden. Mehr...

Die meisten Wohnraummieterverträge legen dem Mieter die Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auf. Vorliegend hatte sich der Mieter allerdings dazu verpflichtet, einen monatlichen Zuschlag für Schön­heits­reparaturen zu zahlen. In einem Hinweisbeschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) hierüber entschieden. Mehr...

Wie ist der Verzicht eines gesetzlichen Erben gegen eine von seinen Geschwistern zu zahlende Abfindung auf seinen Pflichtteilsanspruch bei der Erbschaftsteuer zu berücksichtigen? Hierzu hat sich der Bundesfinanzhof in einer aktuellen Entscheidung geäußert. Mehr...

Muss die deutsche Niederlassung eines irischen Internetportals zur Vermittlung privater Unterkünfte dem Bezirksamt Pankow Auskünfte zu Online-Inseraten erteilen? Über diese Frage hatte kürzlich das Verwaltungsgericht (VG) Berlin zu entscheiden. Mehr...

Jeder Arbeitgeber hat ein Interesse daran, dass Arbeitsplatzcomputer nur dienstlich genutzt werden. Doch wann rechtfertigt dieses Interesse den Einsatz von Keyloggern, die tiefe Einblicke in das Nutzerverhalten geben? Über diese Frage hatte kürzlich das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu entscheiden. Mehr...

In seinem zweiten Karl-Kraus-Band hat Dietmar Goltschnigg erneut eine Fülle von Texten verschiedenster Autoren versammelt, die umfassend die Rezeption des österreichischen Schriftstellers dokumentieren. Unsere exklusive Leseprobe gibt bereits vorab einen Einblick. Mehr...

Welche Neuheiten aus unseren Verlagsprogrammen Sie im August erwarten, erfahren Sie heute wieder in unserer kompakten Vorschau. Mehr...

Unterliegen Betriebsrenten, die ein Arbeitgeber seinem ausgeschiedenen Arbeitnehmer zahlt, der Beitragspflicht zu gesetzlichen Krankenversicherung (gKV)? Diese Frage hatte das Bundessozialgericht (BSG) bisher nur für befristete Versorgungszusagen entschieden. In dem vorliegenden Fall ging es jedoch um unbefristete Leistungen. Mehr...