Die Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen auf das Sozialrecht. Daher hat sich auch die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte damit beschäftigt. Michael Fock, Dr. Christine Fuchsloch, Dr. Christian Meck und Ernst Merz berichten hierüber in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb). Mehr...

Was kann beim Thema Betriebliches Gesundheitsmanagement schieflaufen? Wie geht es besser? Nadine Pieck, Professorin für Gesundheitsförderung und Prävention sowie Autorin in der neuen Seminarreihe des Projekts „Psychische Gesundheit in der Arbeitswelt” (psyGA), gibt im Gespräch mit der ESV-Redaktion Antworten. Mehr...

Der Bundesfinanzhof musste sich mit der Frage befassen, wie eine Einmalentschädigung von einem Stromnetzbetreiber einkommensteuerrechtlich zuzuordnen ist. Sie wurde dafür gewährt, dass ein mit einem Einfamilienhaus bebautes Grundstücks zur Errichtung, Überspannung und Installation einer Überlandleitung genutzt werden durfte. Mehr...

BGH entscheidet über zivilrechtlichen Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers bei vorzeitigem Heimwechsel. Um die Pflichtteilsberechnung bei Hofübertragung zu Lebzeiten ging es vor dem OLG Hamm. AG Frankfurt a.M. befasst sich mit Stadionverbot und VG Berlin sorgt für Dieselfahrvebote in der Landeshauptstadt. Mehr...

Kommunikation ist der Schlüssel für jedes berufliche Handeln. Daher muss der Fremdsprachunterricht zunehmend mehr auf die beruflichen Anforderungen individueller Persönlichkeiten zugeschnitten sein. Dies kann mit innovativen Unterrichtskonzepten gelingen. Mehr...

Nachdem verwaltungsgerichtliche Entscheidungen in Hamburg, München, Düsseldorf und Wiesbaden für Dieselfahrverbote sorgen und das VG Stuttgart deswegen gar ein Zwangsgeld gegen das Land Baden-Württemberg verhängt hat, musste nun das VG Berlin über Fahrverbote in der Bundeshauptstadt entscheiden. Mehr...

Der Hambacher Forst hat mehrfach die Öffentlichkeit beschäftigt. Neben der Kernfrage, ob der Energieriese RWE den Wald für seinen Braunkohleabbau abholzen darf, rücken zahlreiche Großdemonstrationen in den Blickpunkt. Hierzu hat sich nun das Verwaltungsgericht Aachen geäußert. Mehr...

Am Hambacher Forst scheiden sich die Geister. Während der Energiekonzern RWE dort den Braunkohleabbau ausbauen möchte, leisten Gegner der Rodung heftigen Widerstand. Nun hat sich das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hierzu geäußert. Läutet die Entscheidung den Ausstieg aus der Kohleverstromung ein? Mehr...

Im September sind viele interessante neue Verfahren an den Bundesfinanzhof herangetragen worden. Die für Arbeitnehmer, Erben, Vereine, Unternehmer u.a. wichtigsten neuen Verfahren haben wir in unserer Übersicht zusammengefasst. Mehr...

Medienrechtliche Entscheidungen spielten jüngst eine wichtige Rolle bei den Gerichten. Dabei ging es vor allem um die Haftung für Urheberrechtsverletzungen, aber auch um Fragen zum Recht der Sozialen Medien oder zum Datenschutz. Die wichtigsten Entscheidungen finden Sie in unserer Übersicht. Mehr...