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Meldungen

Stephan Brandenburg und Gerhard Mehrtens: „Beruflich erworbene COVID-19-Erkrankungen können unter bestimmten Voraussetzungen als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall anerkannt werden.“

Das Corona-Virus hat Deutschland fest im Griff. Grundsätzlich kann eine COVID-19-Erkrankung daher als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall anerkannt werden. Aufgrund ihrer langjährigen Praxis als Direktoren einer Berufsgenossenschaft haben Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens und Prof. Dr. jur. Stephan Brandenburg die Voraussetzungen hierfür im Interview mit der ESV-Redaktion erörtert.
mehr …
07.08.2020

Digitalisierung von Kontrollsystemen: Worauf kommt es an?

Das digitale Interne Kontrollsystem (IKS) von morgen soll freie Ressourcen schaffen, ohne dabei zum Risikofaktor zu werden. Wie das funktionieren kann, beleuchtet Roxana Meschke, Partnerin im Bereich Risk and Controls bei KPMG, im Interview mit der ESV-Redaktion. Lesen Sie in Teil 2, welche Vorteile freiwillige Prüfungsstandards bieten und mit welchen regulatorischen Änderungen zu rechnen ist. mehr …
06.08.2020

BGH zum Diesel-Abgasskandal: Nicht alle VW-Käufer bekommen Schadenersatz

Am 25.5.2020 entschied der BGH, dass VW Käufer von Diesel-Fahrzeugen mit manipulierter Abgassoftware prinzipiell arglistig getäuscht hat. Nach einigen weiteren Entscheidungen zu diesem Themenkomplex stellt der BGH nun klar, dass VW nicht stets Schadenersatz in vollem Umfang leisten muss. Nachfolgend finden Sie dazu einige Fallgruppen.
mehr …
05.08.2020

Keine Einigkeit beim LG Berlin zur Verfassungsmäßigkeit des Berliner „Mietendeckels“

Die Frage der Wirksamkeit des Berliner „Mietendeckels“ bleibt spannend. Nachdem die 67. Zivilkammer des LG Berlin das Regelwerk des Landesgesetzgebers im März 2020 noch für unwirksam gehalten hat, sind die Richterkollegen von der 66. Zivilkammer des gleichen Gerichts nun anderer Meinung. Allerdings können Mieterhöhungen über die Landesregelungen erst seit dem 23.2.2020 verhindert werden, so die 66. Kammer.
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04.08.2020

Prof. Dr. Wehdeking über „frische Bilder für die kulturelle Erinnerung“

Die Wiedervereinigung von DDR und BRD jährt sich 2020 zum dreißigsten Mal. Pünktlich zu diesem für die deutsche Geschichte bedeutsamen Jubiläum erscheint Prof. Dr. Volker Wehdekings Buch „Bildmomente der Erinnerung an 1989. Das Narrativ der Friedlichen Revolution in Post-DDR-Prosa, -Lyrik und -Film“ im Erich Schmidt Verlag. Darin betrachtet er mediale Verarbeitungen der Wende, von kritischen Stimmen in der DDR über Mauerfall und Wiedervereinigung bis hin zu den Auswirkungen in die gesellschaftliche Gegenwart hinein. mehr …
04.08.2020

BFH zur Ausschlussfrist für die rückwirkende Gewährung von Kindergeld

Mit Wirkung zum 01.01.2018 wurde in § 66 Abs. 3 EStG eine Ausschlussfrist in das Kindergeldrecht eingefügt. Darüber, ob diese Ausschlussfrist bereits bei der Festsetzung des Kindergeldes oder erst bei der nachfolgenden Auszahlung zu berücksichtigen ist, hat der BFH aktuell entschieden. mehr …
04.08.2020