Welche Nutzerdaten muss YouTube bei Filmen herausgeben, die rechtswidrig auf die Videoplattform hochgeladen werden? Der I. Zivilsenat des Bundesgerichthofs (BGH) BGH bemüht in dieser Frage nun das höchste europäische Zivilgericht in Luxemburg. Mehr...

In aktuellen Schreiben hat sich das Bundesfinanzministerium u.a. zur Ermittlung des Gebäudesachwerts nach § 190 BewG, zu den besonderen Pflichten für Betreiber eines elektronischen Marktplatzes und zur bilanzsteuerrechtlichen Beurteilung vereinnahmter und verausgabter Pfandgelder Stellung geäußert. Mehr...

Welche Gefahren birgt das Cloud-Computing? Wird dieser Markt weiter wachsen? Welchen Stellenwert geben Unternehmen dem Thema Datensicherheit und Risiko-Management? Um diese Fragen dreht sich Teil 2 des Interviews der ESV-Redaktion mit Prof. Dr. Peter Bräutigam. Mehr...

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat unter anderem zur sachgrundlosen Befristung bei Vorbeschäftigungen entschieden. Bei den Instanzgerichten ging es vor allem um den Begriff der Karnevalszeit und um Lohndiskriminierung beim ZDF. Die Grenzen der Meinungsfreiheit von Beamten hat Dr. Michael Förster ausgelotet. Mehr...

Steht dem Erwerber eines BHKW der Vorsteuerabzug zu, wenn er in ein betrügerisches Schneeballsystem einbezogen und das Kraftwerk nicht geliefert wurde - und wann ist der Vorsteuerabzug zu berichtigen? Mit diesen Fragen hat sich der Bundesfinanzhof in drei aktuellen Entscheidungen auseinandergesetzt. Mehr...

Das BVerfG hebt Regelungen zum automatisierten Kennzeichen-Abgleich auf. Neuigkeiten gibt es auch zur Frage, wann Autoraser einen Mord begehen. Auch die Fahreignung, die Handynutzung am Steuer oder die Räum- und Streupflicht hat die Gerichte beschäftigt. Mehr...

Der Frühling steht vor der Tür und schon bald lockt es uns nach draußen an die frische Luft. Wie wäre es also mit einer Schifffahrt – oder heißt es richtig Schiffsfahrt? Mehr...

Auch Unternehmen müssen nicht alles selber machen. Outsourcing ist hier das Zauberwort. Über die rechtlichen, technischen und praktischen Schwierigkeiten beim Outsourcing und Cloud-Computing hat sich die ESV-Redaktion mit RA Prof. Dr. Peter Bräutigam in einem dreiteiligen Interview unterhalten. Mehr...

BGH äußert sich zur Unterschrift von Anwaltsschriftsätzen. Mit der Einwilligung in eine Operation befasste sich das OLG Köln. LG München untersagt Pay-TV-Sender Änderungen von Programmanangeboten und Schulen sind gegenüber Schülern für Bereitstellung von Computern zuständig, so das SG Berlin. Mehr...

Der Erich Schmidt Verlag ist mit dem Frühlingsbeginn auf zahlreichen Veranstaltungen präsent und stellt die aktuellen ESV-Highlights vor. Hier unsere Auswahl an Veranstaltungen im März, über die Sie informiert sein sollten. Mehr...