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„Zivilgesellschaft braucht mehr Unabhängigkeit und Selbstbewusstsein”

Der Vorstandsvorsitzende der Maecenata Stiftung und Direktor des Maecenata Instituts für Philanthropie und Zivilgesellschaft verrät im Interview mit der S&S-Redaktion, wie die Zivilgesellschaft sich im Zuge des Attac-Urteils verändert. Mehr...

Ilse Aichingers „Spiegelgeschichte“ als Beispiel einer rückwärts gewandten Erzählung

Vergangenheit – Gegenwart – Zukunft: Diese Abfolge wird zumeist als gegeben hingenommen, für private Pläne ebenso wie bei der Suche nach Relationen von Ursache und Wirkung. Aber wären zeitliche Vorgänge nicht auch anders herum denkbar? Mehr...

FG Münster zum Werbungskostenabzug für Prozesskosten zur Erlangung nachehelichen Unterhalts

Prozesskosten können als Werbungskosten abzugsfähig sein, wenn der Prozessgegenstand im Zusammenhang mit der Erwerbssphäre einer Einkunftsart steht. Das Finanzgericht Münster hatte zu beurteilen, ob Kosten eines Prozesses zur Erlangung nachehelichen Unterhalts Werbungskosten darstellen können. Mehr...

BVerfG zur steuerlichen Behandlung von Erstausbildungskosten

Die Kosten für die Erstausbildung können nicht als Werbungskosten, sondern nur als Sonderausgaben bis maximal 6.000 Euro bei der Einkommensteuer geltend gemacht werden. Über die Verfassungsmäßigkeit des 2004 eingeführten Abzugsverbots für Erstausbildungskosten hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Mehr...

SG Düsseldorf: Sammlerin von Pfandflaschen hat Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen

Wer ALG-2-Leistungen bezieht – auch als Hartz-IV-Leistungen bekannt – muss sich grundsätzlich alle Geldeinnahmen auf seine Regelleistungen anrechnen lassen. Doch gilt das auch für geringe Einnahmen aus dem Sammeln von Pfandflaschen? Hierzu hat sich das SG Düsseldorf aktuell geäußert. Mehr...

Fachsprachenunterricht für Fremdsprachler

Buon giorno! The topic of today’s lecture will be die Vermittlung von Kenntnissen einer fremdsprachlichen Fachsprache. – Kommunikation ist komplex, schon in der eigenen Erstsprache. Wie kann man dann Berufstätigen, Schülern und Schülerinnen sowie Studierenden effektiv die Fachsprache einer Fremdsprache beibringen? Mehr...

Rückblick: Wichtige Entscheidungen im Marken- und Urheberrecht

Im Urheber- und Kennzeichenrecht gab es viele interessante Gerichtsentscheidungen. Unter anderem ging es um den berühmten Zauberwürfel „Rubik's Cube“ oder um fremde Marken in Googleanzeigen von Amazon. Auch das BPatG war sehr aktiv. Zwei wichtige Streitigkeiten aus dem Urheberrecht landeten vor dem BGH. Mehr...

OLG Hamm zur Vergütung von GmbH-Geschäftsführern

Inwiefern die Vergütung eines GmbH-Geschäftsführers angemessen ist, hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem kürzlich veröffentlichten Urteil  entschieden. Mehr...

BAG: Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung kann Rechtskraft von Urteil im Kündigungsschutzprozess durchbrechen

Kann ein Arbeitnehmer, der mit seiner Kündigungsschutzklage rechtskräftig unterliegt, später noch Schadenersatzansprüche geltend machen, wenn ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der Kündigung entstehen? Prinzipiell ist dies möglich, sagt das Bundesarbeitsgericht (BAG), das hierfür aber sehr hohe Hürden aufstellt. Mehr...

BFH zum Taxiverkehr mit Pferdefuhrwerken

Manche Nordseeinseln sind autofrei. Wie aber sind dort mit Pferdefuhrwerken durchgeführte Personenbeförderungen umsatzsteuerlich zu behandeln, können diese dem ermäßigten Steuersatz für Taxifahrten unterliegen? Mit diesem Problem hat sich der Bundesfinanzhof aktuell befasst. Mehr...
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