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Meldungen

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FG Münster: Forschungspreisgeld als Arbeitslohn für einen Hochschulprofessor

Das FG Münster hat sich mit der Frage befasst, ob ein mit Geld dotierter Forschungspreis zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit zählen kann. mehr …
12.05.2022
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EuGH: Deckelung der Abmahnlosten im Urheberrecht kein Verstoß gegen EU-Recht

Die Abmahnkosten für eine Urheberrechtsverletzung können nach § 97a UrhG über einen Streitwert von maximal 1.000 Euro gedeckelt werden. Doch ist dies mit Unionsrecht vereinbar? Hierüber hat der EuGH nun aktuell entschieden.
mehr …
12.05.2022
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Direktanspruch auf Erstattung der Umsatzsteuer

Ein BMF-Schreiben erläutert, in welchen Fällen die Erstattung einer rechtsgrundlos an den Leistenden gezahlten Umsatzsteuer direkt vom Fiskus (statt vom Leistenden) verlangt werden kann. mehr …
06.05.2022
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Prof. Dr. Walter Frenz „Klimaschutz bleibt machbar“

Kaum ein Rechtsgebiet ist so dynamisch wie das Klimaschutzrecht. Einen großen Anteil daran hat das BVerfG mit seinem Beschluss vom 24.03.2021. Auch die Ampelregierung hat den Klimaschutz angepasst. Überlagert wird dies von der Rohstoffkrise aufgrund des Ukraine-Krieges. Unter anderem hierüber hat sich die ESV-Redaktion mit Dr. Walter Frenz, Professor für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der RWTH Aachen – auch im Rahmen der Podcastreihe: „ESV im Dialog: Sie hören Recht" – unterhalten. 
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04.05.2022
geplant-ist-die-erschliessung-der-gesamten-serie-der-antiqua-des-rhr-bis-spaetestens-2025

„Geplant ist die Erschließung der gesamten Serie der ‚Antiqua‘ des RHR bis spätestens 2025“

Drei Regalkilometer mit Zehntausenden von Akten und Amtsbüchern: diese Quellen zur Tätigkeit des Kaiserlichen Reichshofrats (RHR), die im Österreichischen Staatsarchiv, Abt. Haus-, Hof- und Staatsarchiv, lagern, werden seit 2007 in einem einzigartigen deutsch-österreichischen Kooperationsprojekt erschlossen. Insgesamt sind seit 2009 bereits 11 Bände der Akten des RHR erschienen; soeben wurde der 6. Band der Serie „Antiqua“ im Druck vorgelegt. mehr …
04.05.2022
update-schutzschild-der-bundesregierung-fuer-von-kriegsfolgen-betroffene-unternehmen

Update: Schutzschild der Bundesregierung für von Kriegsfolgen betroffene Unternehmen

„Das Kriegsgeschehen in der Ukraine hat spürbare Auswirkungen auf deutsche Unternehmen“, stellt das Bundesfinanzministerium fest. Stark gestiegene Energiepreise stellten für viele Unternehmen eine Belastung dar. mehr …
03.05.2022