Die Tage sind nun deutlich kürzer geworden und der lange Sommer hat sich doch noch verabschiedet: Zeit, mal wieder ins Museum zu gehen und sich eine schöne Ausstellung anzusehen. Kunst zu genießen ist etwas, dass die Laune hebt und den fehlenden Sonnenschein kompensieren kann. Mehr...

EU-Verordnung teilweise gekippt: EuG ermöglicht Fahrverbote für neue Diesel und Benziner. BGH hält Mietwagen-App „UBER Black“ für unzulässig. BGH konkretisiert Anforderungen an Patientenverfügung. Über Schmerzensgeld wegen eines Schrill-Alarms zur Abwehr eines Hundes musste das AG Augsburg entscheiden. Mehr...

In dem über 20-jährigen Streit zwischen Moses Pelham und der Gruppe Kraftwerk um eine Tonsequenz von zwei Sekunden hat nun der Generalanwalt Maciej Szpunar seine Schlussanträge vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gestellt. Mehr...

Schimmel in der Wohnung ist ein Dauerbrenner für Konflikte zwischen Vermieter und Mieter. Der BGH hat nun darüber entscheiden, ob schon die Gefahr der Schimmelbildung durch bauliche Wärmebrücken ein Mietmangel ist und welche Art der Belüftung dem Mieter zuzumuten ist. Mehr...

Zu keiner Zeit im Jahr gibt es so viele Traditionen und Bräuche wie in der Weihnachtszeit. Allerdings sind viele dieser Bräuche nicht so alt, wie man meinen könnte. Wie wir heute die Adventszeit und die Feiertage verbringen, haben wir den Entwicklungen innerhalb der Bürgerfamilien des 19. Jahrhunderts zu verdanken. Mehr...

Erfolgt die Teilnahme an Pferdeturnieren zur Erzielung von Preisgeldern im Rahmen eines Leistungsaustausches und liegt demnach eine Unternehmerstellung vor? Hierüber hat der Bundesfinanzhof in einem aktuellen Fall geurteilt. Mehr...

Der gewerbliche Handel mit Kryptowährungen findet noch immer in einer rechtlichen Grauzone statt. Hatte das Berliner Kammergericht (KG) im September 2018 den Handel mit Bitcoin ohne Bankerlaubnis für nicht strafbar erklärt, stärkt die Bundesregierung nun die Position der Finanzaufsicht. Mehr...

Keine Verfassungsbeschwerde per „De-Mail“, sagt das BVerfG. BSG äußert sich zur Kostenübernahme für Schulbegleiter. Weitere Entscheidungen betreffen Mietmängel bei Gefahr von Schimmelbildung, Gepäckkosten bei Flügen und die Bankenaufsicht über die Landeskreditbank Baden-Württemberg. Mehr...

In seinem Kampf um die Wiedereingliederung in die Fußball-Regionalliga hat der SV Wilhelmshaven einen Rückschlag erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) Bremen hat eine entsprechende Klage des Vereins abgewiesen – und dies, obwohl der Bundesgerichtshof (BGH) schon festgestellt hatte, dass der Zwangsabstieg von 2004 rechtswidrig war. Mehr...

Verwaltungsakte können nach § 31a SGB X vollständig automatisch erlassen werden. Karl Friedrich Köhler, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, sieht hierin einen Paradigmenwechsel. Er erörtert dies in der Fachzeitschrift Wege zur Sozialversicherung (WzS). Mehr...