Arbeitsverhältnisse werden oft durch Aufhebungsverträge beendet. Vereinzelt schließen die Parteien solche Vereinbarungen sogar in der Privatwohnung des Arbeitnehmers ab. Ob hierdurch stets das Ziel einer schnellen Rechtssicherheit erreicht wird, muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) allerdings bezweifelt werden. Mehr...

Diesel-Fahrverbot für Wiesbaden abgewendet. OLG Celle äußert sich zur Einstandspflicht einer Reiserücktrittsversicherung. Grundstückseigentümer muss sich nicht auf Erreichbarkeit per Hubschrauber verweisen lassen, so das OLG Hamm. Streit gab es vor dem LG München I um das Füttern einer freilaufenden Katze. Mehr...

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte in einer aktuellen Entscheidung zu klären, ob eine Lehrerin die Kosten für einen privat angeschafften und in Absprache mit der Schule jeden Tag als Schulhund in die Schule mitgebrachten Hund als Werbungskosten geltend machen kann. Mehr...

Beim automatisierten Kennzeichen-Abgleich werden die Nummernschilder aller vorbeifahrenden Autos erfasst. Unumstritten ist dieser Abgleich jedoch nicht. Auch der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat bei dieser Art der Massenkontrolle jetzt auf die Bremse getreten. Mehr...

Die ESV-Redaktion sprach mit dem Wirtschaftsinformatiker Prof. Dr. Sigurd Schacht  über die Funktionsweise der Blockchain, welche Vor- und Nachteile die neue Technologie bietet und in welchen Bereichen sie Anwendung finden wird. Mehr...

Wer ist bei einer Bruchteilsgemeinschaft leistender Unternehmer, die Gemeinschaft selbst oder die an ihr beteiligten Gemeinschafter? Hierzu hat sich der Bundesfinanzhof in einer aktuellen Entscheidung geäußert. Mehr...

Der Jahresbericht der Deutschen Stiftung Organspende 2017 hat nicht nur die Widerspruchslösung beflügelt. Wachsenden Zulauf erfährt auch ein Bonus-System, das zur Organspende bereite Personen bevorzugen soll. Ein Anlass für Annabel Joschko, in der Fachzeitschrift WzS die Alternativen zur gegenwärtigen Entscheidungslösung rechtlich zu bewerten. Mehr...

Automatisierte KFZ-Kennzeichenkontrollen sind in drei Bundesländern zum Teil verfassungwidrig, sagt das BVerfG. OLG Frankfurt äußert sich zu Verstoß gegen gerichtliche Untersagung bei erneuter Bildberichterstattung. Um Lohndiskriminierung einer freien Mitarbeiterin des ZDF ging es vor dem LArbG Berlin-Brandenburg. Mehr...

Mit großen Schritten geht es in diesem Jahr auf den Geburtstag des großen deutschen Realisten Theodor Fontane Ende Dezember zu – Zeit, um einmal zurückzuschauen, was Fontane und seinen Freund, Kritiker und Namensvetter Theodor Storm im Februar 1854, vor genau 165 Jahren, beschäftigt hat. Mehr...

Neueste Trends und aktuelle Themen der Reisebranche, besonders in Bezug auf die Hotelbranche in Deutschland standen im Mittelpunkt des Interviews der ESV-Redaktion mit Susanne Steppat und Prof. Dr. Burkhard von Freyberg. Mehr...