Als eine hochpoetische Kunstform sticht der Minnesang neben den für das Mittelalter typischen Heldenepen und Artusromanen heraus. Die Lieder des Minnesängers Friedrich von Hausen bilden da keine Ausnahme – auch wenn biografische und realhistorische Bezüge bislang in der Forschung dominieren. Mehr...

Eltern dürfen auf Facebook-Nutzerkonto ihrer verstorbenen Tochter zugreifen, meint der BGH. Um Tür-zu-Tür-Besuche von Zeugen Jehovas und Datenschutz ging es vor dem EuGH. OLG München beendet NSU-Prozess und LAG Düsseldorf behandelt spontanen Mallorca-Urlaub. Mehr...

Haben Eltern Zugriff auf das Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter? Nachdem das LG Berlin diese Frage bejaht hatte, lehnte das Kammergericht (KG) in Berlin den Anspruch der Eltern gegen Facebook ab. Nun musste der Bundesgerichtshof (BGH) die Frage des digitalen Erbes  entschieden. Mehr...

Deutscher Bundestag beschließt Änderungen zahlreicher Finanzmarktgesetze. Bayern sieht Bedarf zur Nachbesserung bei der DSGVO-Anpassung. Deutscher Bundesrat lässt Gesetz zur Musterfeststellungsklage passieren und billigt Gesetz zur Arbeitsförderung und Barrierefreiheit. Mehr...

Für die Rente mit 63 zählen Zeiten des Arbeitslosengeldbezugs innerhalb von zwei Jahren vor Rentenbeginn nur dann als Anwartschaftszeit, wenn der Leistungsbezug Folge einer Insolvenz oder vollständigen Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers ist. Wann eine Geschäftsaufgabe vorliegt, hat nun das Bundessozialgericht entschieden. Mehr...

Auch Mängel bei Wohnsitzverlegung ins EU-Ausland führen beim Führerscheintourismus zur Ungültigkeit des Dokuments. Einen Fall, bei dem der deutsche Kläger sein Dokument, das er in Tschechien rechtswidrig erworben hatte, in Österreich umschreiben ließ, hat kürzlich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden. Mehr...

Wann ist bei der Überlassung einer (teil-)möblierten Wohnung zur Ermittlung der ortsüblichen Marktmiete ein Möblierungszuschlag anzusetzen und wie ist ein solcher zu ermitteln? Diese Rechtsfrage hat der Bundesfinanzhof in einem aktuellen Urteil geklärt. Mehr...

Zeitlos wirken die Verse aus Friedrichs von Hausen Minnelied Ich denke underwîlen, auch wenn es bereits vor über 800 Jahren verfasst wurde. Das Motiv der Liebe, das bereits die Lyrik der Trobadour prägte, entfaltet dabei seine emotionalisierende Wirkung. Mehr...

Online-Reiseportale können ihre Haftung für eigenes Verschulden nicht ausschließen. Dies hatte das OLG München schon kürzlich in einem Verfahren gegen das Portal „weg.de“ entschieden. In dem nun von dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) veröffentlichten Fall ging es um ähnliche AGB von „Sonnenklar.tv“. Mehr...

Der „Frankfurter Galopprennbahn-Fall“ beschäftigt die Öffentlichkeit seit geraumer Zeit. Nun hat der BGH den Weg für das geplante Leistungszentrum des Deutschen Fußballbundes (DFB) frei gemacht. Rechtsanwalt Dr. Rainer Burbulla erläutert im Interview mit der ESV-Redaktion die Auswirkungen der Entscheidung. Mehr...