Seit 1991 wird der Solidaritätszuschlag als Zuschlag zur Einkommen- und Körperschaftsteuer erhoben. Mehrfach wurde seine weitere Erhebung gerichtlich überprüft. Nun hat die Bundesregierung die weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags ab 2021 beschlossen. Mehr...

Compliance gewinnt für Hochschulen, Universitäten und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen stetig an Relevanz. Welchen besonderen Herausforderungen diese bei der Einführung von Compliance Management Systemen gegenüberstehen und welchen Compliance-Risiken sie begegnen, darüber gaben Prof. Dr. Beatrix Weber und Dr. Stefanie Lejeune der ESV-Redaktion im Interview Auskunft. Mehr...

Legenden erzählen von dem Leben heiliger Personen – so viel ist über diese Textsorte bekannt. Damit verbunden ist die Vorstellung von eher schematischen Texten. Doch tatsächlich sind Legenden reich an Motiven und Formen. Lesen Sie ein Interview mit Frau JProf. Dr. Julia Weitbrecht und Frau Prof. Dr. Elke Koch. Mehr...

Märtyrerlegenden: Gläubige Christen wählen lieber Folter und Tod als Christus Jesus zu verleugnen. Was heute befremdlich erscheint, hatte im Mittelalter die Funktion, die Menschen in ihrer Glaubensfestigkeit zu stärken. Mehr...

Wer als Rechtsanwalt eine Frist versäumt, kann schnell einen Prozess verlieren. Zwar mag die fortschreitende Technik den Anwalt bei der Fristenkontrolle unterstützen. Dennoch sollte der Prozessvertreter zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen treffen, wie eine vor kurzem veröffentlichte Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zeigt. Mehr...

Zum Betriebsvermögen von Unternehmern gehört oft auch ein selbstgenutzter PKW. Das FG Münster hat in einer aktuellen Entscheidung die Frage geklärt, ob die für Zwecke des § 7g EStG erforderliche fast ausschließliche betriebliche Nutzung eines PKW durch nachträglich erstellte Unterlagen nachgewiesen werden kann. Mehr...

Die Bundesregierung will den fairen Wettbewerb stärken und mehr Effizienz im Zivilprozess. Die Ausdehnung der Befugnisse von Gerichtsvollziehern liegt dem Deutschen Bundesrat am Herzen und das Bundesumweltministerium plant eine umfassende Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Mehr...

Fällt der Fahrunterricht in einer Fahrschule unter den Begriff des Schul- und Hochschulunterrichts i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL und ist damit umsatzsteuerfrei? Hierzu hat sich der Bundesfinanzhof in einem aktuellen Fall geäußert. Mehr...

BAG: Überwachung eines elektronischen Fristenkalenders setzt manuellen Ausdruck voraus. Trennungsunterhalt ohne früheres Zusammenleben beschäftigte das OLG Frankfurt a. M. Weitere interessante Entscheidungen befassen sich mit dem Kauf eines unechten Goldbarren und mit der  Kaufpreisrückzahlung im Zusammenhang mit der „Abgasaffäre“. Mehr...

In den letzten Ausschreibungsrunden wurden im Bereich Windernergie nur 41,5 Prozent des verteigerten Volumens ausgeschöpft. Herman Albers, Präsident des Bundesverbandes für Wind-Energie e. V., äußert sich gegenüber der Fachzeitschrift ER Energierecht zu den Gründen für den Rückgang. Mehr...