Märtyrerlegenden: Gläubige Christen wählen lieber Folter und Tod als Christus Jesus zu verleugnen. Was heute befremdlich erscheint, hatte im Mittelalter die Funktion, die Menschen in ihrer Glaubensfestigkeit zu stärken. Mehr...

Wer als Rechtsanwalt eine Frist versäumt, kann schnell einen Prozess verlieren. Zwar mag die fortschreitende Technik den Anwalt bei der Fristenkontrolle unterstützen. Dennoch sollte der Prozessvertreter zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen treffen, wie eine vor kurzem veröffentlichte Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zeigt. Mehr...

Zum Betriebsvermögen von Unternehmern gehört oft auch ein selbstgenutzter PKW. Das FG Münster hat in einer aktuellen Entscheidung die Frage geklärt, ob die für Zwecke des § 7g EStG erforderliche fast ausschließliche betriebliche Nutzung eines PKW durch nachträglich erstellte Unterlagen nachgewiesen werden kann. Mehr...

Die Bundesregierung will den fairen Wettbewerb stärken und mehr Effizienz im Zivilprozess. Die Ausdehnung der Befugnisse von Gerichtsvollziehern liegt dem Deutschen Bundesrat am Herzen und das Bundesumweltministerium plant eine umfassende Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Mehr...

Fällt der Fahrunterricht in einer Fahrschule unter den Begriff des Schul- und Hochschulunterrichts i.S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL und ist damit umsatzsteuerfrei? Hierzu hat sich der Bundesfinanzhof in einem aktuellen Fall geäußert. Mehr...

BAG: Überwachung eines elektronischen Fristenkalenders setzt manuellen Ausdruck voraus. Trennungsunterhalt ohne früheres Zusammenleben beschäftigte das OLG Frankfurt a. M. Weitere interessante Entscheidungen befassen sich mit dem Kauf eines unechten Goldbarren und mit der  Kaufpreisrückzahlung im Zusammenhang mit der „Abgasaffäre“. Mehr...

In den letzten Ausschreibungsrunden wurden im Bereich Windernergie nur 41,5 Prozent des verteigerten Volumens ausgeschöpft. Herman Albers, Präsident des Bundesverbandes für Wind-Energie e. V., äußert sich gegenüber der Fachzeitschrift ER Energierecht zu den Gründen für den Rückgang. Mehr...

Zu Beginn seiner literarischen Karriere war Theodor Storm für viele Verlage tätig. Erst ab 1864 entwickelte sich der Braunschweiger Verlag von George Westermann zum Hauptverlag. Nun ist ein Briefwechsel zwischen Autor und Verlagshaus erschienen: Lesen Sie ein Interview mit der Herausgeberin Dr. Anne Petersen. Mehr...

Seit einiger Zeit bieten gesetzliche Krankenkassen zusätzliche Extraversorgungen, etwa für Chefarztbehandlung oder Auslandskrankenschutz an. Die privaten Krankenversicherer sehen hierin einen unzulässigen Behinderungswettbewerb. In einem aktuellen Urteil hat nun das Bundessozialgericht (BSG) über die Zulässigkeit solcher Tarife entschieden. Mehr...

Musikalisches Sampling in engen Grenzen erlaubt – sagt der EuGH. Die hessische Mietpreisbremse hat den BGH beschäftigt. Um illegale Autorennen ging es vor dem OLG Stuttgart und das LG Frankfurt a.M. äußert sich zur Reisepreisminderung wegen eines fehlenden Koffers mit Fotoausrüstung. Mehr...