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Meldungen

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LSG Darmstadt: Schäden an Lendenwirbelsäule können auch bei Kombinationsbelastungen als Berufskrankheit anzuerkennen sein

Erkrankungen, die in der Liste der Berufskrankheiten aufgeführt sind, müssen prinzipiell getrennt betrachtet werden. Doch was gilt, wenn ein gesundheitlicher Schaden durch verschiedene berufsbedingte Einwirkungen verursacht wird? Hierüber hat das LSG Hessen – auch als LSG Darmstadt bezeichnet – aktuell entschieden.

 
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02.08.2021
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Cum-Ex-Geschäfte sind strafbar

Die Geschäfte im milliardenschweren Cum-Ex-Steuerskandal sind illegal. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt in einem Grundsatzurteil bestätigt. mehr …
30.07.2021
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Steuerliche Corona-Hilfsmaßnahmen im Überblick

Da die steuerlichen Corona-Hilfsmaßnahmen häufig aktualisiert und ausgeweitet wurden, hat das IDW einen Überblick veröffentlicht. mehr …
30.07.2021
lg-muenchen-i-entscheidet-ueber-rechte-am-namen-der-popgruppe-dschinghis-khan

LG München I entscheidet über Rechte am Namen der Popgruppe „Dschinghis Khan“

Musikgruppen treten üblicherweise unter einem gemeinsamen Namen auf. Doch wem gehören die Rechte daran, wenn sich die Gruppe trennt? Hierüber hat das LG München I aktuell entschieden.
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30.07.2021
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BGH: Etappensieg für Lindt – Goldton des Osterhasen als Benutzungsmarke geschützt

Der Goldhase der Unternehmensgruppe Lindt & Sprüngli hat schon öfter die Gerichte beschäftigt. So bemühte sich der Süßwarenhersteller jahrelang erfolglos um einen Schutz des Hasen als dreidimensionale Marke. Dieses Mal musste der BGH darüber entscheiden, ob der Goldton des Osterhasen Markenschutz beanspruchen kann. 
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29.07.2021
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Liste der Berufskrankheiten ergänzt

Zwei neue Krankheiten wurden durch eine Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung in die Berufskrankheiten-Liste aufgenommen. Es handelt sich um Hüftgelenksarthrose durch Heben und Tragen schwerer Lasten sowie Lungenkrebs durch Passivrauchen. mehr …
28.07.2021