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Meldungen

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Mitgliedsunternehmen sparen etwa 6 Millionen Tonnen CO2 durch thermische Abfallbehandlung ein

Die „Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V.“, kurz (ITAD), hat in ihrem Jahresbericht 2020 die aktuellen Daten der Abfallbranche veröffentlicht. Die wichtigste Erkenntnis: Die Mitgliedsunternehmen haben durch thermische Abfallbehandlung rund 6 Mio. Tonnen an CO2 eingespart. Dies hat die Auswertung der Daten von 84 Mitgliedsanlagen für das Jahr 2020 ergeben.
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20.01.2022
der-schulabschluss-der-deutschland-abitur-genannt-wird-heisst-oesterreich-und-der-schweiz-matura

„Der Schulabschluss, der in Deutschland ‚Abitur‘ genannt wird, heißt in Österreich und der Schweiz ‚Matura‘.“

Die aus dem Westen Deutschlands nach Berlin Zugezogenen kennen das Problem: Wenn ein waschechter Berliner von drei viertel zwölf spricht, meint er keineswegs Viertel vor eins (wie der naive Neuling vielleicht vermuten würde), sondern 11:45 Uhr. In Teilen Österreichs hingegen könnte man bei dieser Angabe der Uhrzeit auch drei viertel über elf hören. Diese Zeitangaben stoßen bei Menschen, die nur die gemeindeutsche Zeitangabe Viertel vor zwölf kennen, häufig auf Unverständnis. mehr …
20.01.2022
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Aufregung um Allgemeinverfügungen zu „Corona-Spaziergängen“

Können die sogenannten spontanen „Corona-Spaziergänge“ per Allgemeinverfügung untersagt werden? Hierüber gibt es bei den Gerichten unterschiedliche Auffassungen. So haben der VGH München und das VG Stuttgart zwei Eilanträgen gegen entsprechende Allgemeinverfügungen stattgegeben. Demgegenüber hält das VG Koblenz eine ähnliche Allgemeinverfügung für voraussichtlich rechtmäßig. Ebenso blieb ein Eilantrag, der sich gegen das Verbot von „Montagsspaziergängen“ richtete, vor dem OVG Koblenz ohne Erfolg.
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19.01.2022
olg-oldenburg-auch-grosseltern-koennen-gegenueber-ihren-enkeln-unterhaltspflichtig-sein

OLG Oldenburg: Auch Großeltern können gegenüber ihren Enkeln unterhaltspflichtig sein

Wann kommt eine Unterhaltspflicht der Großeltern gegenüber ihren Enkeln in Betracht? Hierüber hat das OLG Oldenburg unter dem Aspekt der Ersatzhaftung nach § 1607 BGB entschieden, nachdem die Eltern nicht oder nur eingeschränkt leistungsfähig waren.
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17.01.2022
der-besondere-stil

Der besondere Stil

Was ist Stil? Kaum ein Begriff ist so ambivalent. Einerseits hat Stil immer eine normbezogene Komponente – guter Stil gehorcht Konventionen –, andererseits enthält er auch eine individuelle Komponente, die die Konventionen in einem bestimmten Rahmen verlässt. Erst im Zusammenwirken dieser beiden Faktoren ist ein stilistisches Gelingen möglich. mehr …
14.01.2022
dr-rainer-burbulla-nunmehr-aus-karlsruhe-5050-loesung-ist-zu-pauschal

Dr. Rainer Burbulla: „Nunmehr aus Karlsruhe: 50/50-Lösung ist zu pauschal“

Kann der Mieter von Gewerberäumen aufgrund von behördlich angeordneten Nutzungseinschränkungen wegen Corona seine Mietzahlung ganz oder teilweise einstellen? Nachdem sich die Instanzgerichte hierüber bisher nicht einig waren, hat nun der BGH  entschieden. Im Interview mit der ESV-Redaktion erfahren Sie, wie Rechtsanwalt Dr. Rainer Burbulla aus Düsseldorf die BGH-Entscheidung einschätzt.
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12.01.2022