Schwerwiegende Dienstvergehen können zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder zur Kürzung von Besoldung und Ruhegehalt führen. Allerdings muss der Dienstherr rechtzeitig disziplinarische Schritte ergreifen. Die Konsequenzen eines verspätet eingeleiteten Disziplinarverfahrens zeigt ein aktuelles Urteil des BVerwG auf. Mehr...

Das Fontane-Jahr 2019 rückt immer näher und bietet den Anlass, sich wieder vermehrt mit den Werken des deutschsprachigen Realismus und Theodor Fontanes Schreiben auseinanderzusetzen. Nicht nur Zeitgenosse, sondern auch Leser und Kritiker der eigenen Werke war für ihn sein Namensvetter Theodor Storm. Mehr...

Soll die DSGVO auch Mitbewerber schützen? Dann könnten diese bei datenschutzrechtlichen Verstößen auch Konkurrenten abmahnen. Bislang besteht in dieser Frage aber keine Einigkeit und damit auch keine Rechtssicherheit, wie einige aktuelle Gerichtsentscheidungen und neue Initiativen des Gesetzgebers zeigen. Mehr...

Die Jahrhundertwende und der 1. Weltkrieg erschütterten das 20. Jahrhundert maßgeblich, brachten aber ebenso das Neue Bauen und die Bauhaus-Bewegung hervor, in denen Architekten wie Bruno Taut auf die Bildfläche traten. Diese Zeit ist in Architektur oder Kunst in vielen verschiedenen Facetten festgehalten worden, aber auch in der deutschsprachigen Literatur, wie Prof. Dr. Roland Innerhofer im Interview mit der ESV-Redaktion erklärt. Mehr...

In allen Branchen kommt es darauf an, mit überzeugender Präsentation und Kommunikation von Inhalten Entscheider für sich zu gewinnen. Was eine gute Präsentation ausmacht, warum Zielgruppenkenntnis so wichtig ist und was wir von den Münsteraner-Tatort-Kommissaren Thiel und Boerne lernen können, erläutern Prof. Dr. Ingo Kett und Prof. Dr. Stefan Becker im Interview mit der ESV-Redaktion. Mehr...

Der Geschmack von Käse genießt keinen Urheberrechtsschutz, sagt der EuGH. BGH stärkt Mieterrechte. Um einen Streit zwischen den Dating-Portalen Parship sowie LoveScout24 ging es vor dem OLG München und BayVGH bestätigt Tätowierungsverbot für Polizeibeamte. Mehr...

Explodierende Mieten beunruhigen die Öffentlichkeit schon länger. Gegensteuern will die Bundesregierung mit ihrem Mietrechtsanpassungsgesetz (MietAnpG). Hierzu hat sich inzwischen der Bundesrat geäußert. Auch der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Bundestags hat zahlreiche Experten angehört – ein Zwischenbericht der ESV-Redaktion. Mehr...

Hängt der Erstattungsanspruch des Bauträgers aus der rechtswidrigen Besteuerung als Steuerschuldner von der nachträglichen Zahlung der Umsatzsteuer an seinen Vertragspartner (Bauhandwerker) oder der Möglichkeit der Aufrechnung durch das Finanzamt ab? Der Bundesfinanzhof hat in einem aktuellen Fall zu dieser Problematik Stellung genommen. Mehr...

Bruno Taut ist wohl einer der bekanntesten Architekten des Neuen Bauens, dessen Spuren auch heute noch in Berlin zu finden sind. Er war ein Vorreiter im Bereich des sozialen Wohnungsbaus; allein nach seinen Entwürfen wurden um die 12.000 Wohnungen in Berlin gebaut. Mehr...

Welchen Wert haben Daten und sind sie überhaupt eigentumsfähig? Bedarf es eines „Datenschuldrechts” oder reicht das Konstrukt „informationelle Selbstbestimmung“ aus? Diese und zahlreiche weitere Fragen hat Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz, im Interview mit der ESV-Redaktion diskutiert. Mehr...