Mittelalterliche Literatur und Kultur stoßen nach wie vor auf ein reges gesellschaftliches Interesse – insbesondere in der Unterhaltungsbranche. Es gibt unzählige Bücher, Brettspiele, Filme, Hörspiele, Computerspiele, Open-Air-Festivals oder auch Musikstücke, die sich mit dieser Epoche befassen. Mehr...

Wohnungen mit nur teilweise abgelösten Tapeten sollen schwerer zu vermieten sein. Aber müssen ausgezogene Mieter Schadenersatz leisten, wenn sie eine vereinbarte Renovierung abbrechen? Hiermit hat sich der BGH in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung auseinandergesetzt. Mehr...

BVerwG lässt Album von Bushido „Sonny Black“ auf Index. Die Befangenheit eines Richters beschäftigte das OLG Oldenburg. Vor dem LG München I ging es um den Markenschutz des „Lindt-Goldhasen“ und im bayerischen „T-Shirt-Spruch-Streit“ einigten sich die Parteien auf bemerkenswerte Weise. Mehr...

Oft schließen Reiseveranstalter für die Organisation von Pauschalreisen mit anderen Leistungsträgern vor Ort Verträge über typische Reiseleistungen ab. Der BFH hat nun aktuell die Frage geklärt, ob der in diesen Aufwendungen enthaltene Miet- bzw. Pachtanteil für Hotelzimmer und -kontingente der gewerbesteuerlichen Hinzurechnung unterliegt. Mehr...

Eine Kündigung, die in einen Hausbriefkasten eingeworfen wird, ist zugegangen, wenn der Absender nach der Verkehrsauffassung mit der Leerung des Briefkastens rechnen durfte. Um die Frage, wie diese Verkehrsanschauung zu ermitteln ist, ging es in einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG). Mehr...

Hartz-IV-Empfängern, die gegen Mitwirkungspflichten bei der Jobsuche verstoßen, drohen Leistungskürzungen. Doch inwieweit darf der Staat seine Bürger in Existenznot bringen? Hierüber hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aktuell entschieden. Mehr...

Das OLG Frankfurt a. M. entschied über Werbung einer Influencerin. Zu viel Schampus kann Passagiere fluguntauglich machen, so das AG München. Schimmel im Kinderzimmer beschäftigte das AG Bielefeld und um die Entlassung eines Polizeianwärters nach YouTube-Video ging es vor dem OVG Berlin-Brandenburg. Mehr...

Ist eine Apotheke, die verschreibungspflichtige Arzneimittel an gesetzliche Krankenkassen liefert, aufgrund einer Rabattgewährung an die gesetzlich krankenversicherte Person umsatzsteuerrechtlich zu einer Steuervergütung für die an die Krankenkasse ausgeführte Lieferung berechtigt? In dieser Frage hat der Bundesfinanzhof den EuGH um Klärung ersucht. Mehr...

Unsere Vorschau ermöglicht Ihnen wieder den schnellen Überblick über ausgewählte Highlights aus den ESV-Verlagsprogrammen. Mehr...

Zunehmend werden die deutschspachigen Hochschulen attraktiver für internationale Studierende. Warum das so ist, wie man sich am besten auf ein Studium in Köln, Basel oder Wien vorbereitet und wo man weitere Informationen findet, verrät uns Antje Rüger im Gespräch mit der ESV-Redaktion. Mehr...