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Meldungen

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VG Hannover: Impfung in Schule durch mobiles Impfteam keine dienstliche Veranstaltung

Kann eine Impfung gegen Corona, die in den Räumen einer Schule stattfindet, die aber von dem mobilen Team eines Impfzentrums durchgeführt wird, ein Dienstunfall sein? Hierüber hat das VG Hannover aktuell entschieden.
mehr …
25.11.2022
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BMJ konkretisiert zivilrechtliches Online-Verfahren

Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat den „DigitalService“ unter anderem mit der Entwicklung und Erprobung eines zivilgerichtlichen Online-Verfahrens beauftragt. Zusammen mit der Entwicklung digitaler Zugänge soll damit die Vereinbarung zur Digitalisierung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden.
mehr …
24.11.2022
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Ein Autor zwischen den Zeiten: Das literarische Werk Théophile Gautiers

Die ‚Sattelzeit‘, ein Begriff, der besonders von Reinhart Koselleck in den 1970er Jahren geprägt wurde, beschreibt den Übergang der Frühen Neuzeit in die Moderne, der sich in Europa von ungefähr 1750 bis 1870 erstreckt. Ein französischer Autor, dessen Lebens- und Schaffenszeit in die zweite Hälfte dieser Epochenschwelle fällt, ist Théophile Gautier. mehr …
24.11.2022
beschraenkung-der-auszahlung-festgesetzten-kindergelds-verfassungsrechtlich-unbedenklich

Beschränkung der Auszahlung festgesetzten Kindergelds verfassungsrechtlich unbedenklich

Im Beschluss vom 17.11.2022 befasst sich der BFH mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit von § 70 Abs. 1 Satz 1 EStG, nach dem festgesetztes Kindergeld rückwirkend nur für sechs Monate vor Beginn des Monats ausgezahlt wird, in dem der Antrag eingegangen ist. mehr …
23.11.2022
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BVerwG äußert sich erstmals zu Corona-Beschränkungen

Das BVerwG hat sich erstmals mit Grundrechtseinschränkungen im Zusammenhang mit Corona befasst. Dabei ging es um Ausgangsbeschränkungen in Bayern sowie um Kontaktbeschränkungen und Betriebsschließungen in Sachsen.
mehr …
23.11.2022
verbraucherzentrale-bundesverband-vzbv-wirft-fifa-greenwashing-vor

Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wirft FIFA „Greenwashing“ vor

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat den Weltfußballverband FIFA abgemahnt. Nach Ansicht des vzbv täuscht die FIFA die Verbraucher mit mehreren Werbeversprechen zu ihrer „klimaneutralen“ Fußball-WM.
mehr …
21.11.2022