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Meldungen

lsg-nordrhein-westfalen-sturz-auf-treppe-zwischen-wohnbereich-und-bueroraum-kein-arbeitsunfall

LSG Nordrhein-Westfalen: Sturz auf Treppe zwischen Wohnbereich und Büroraum kein Arbeitsunfall

Die Bedeutung der Arbeit im Homeoffice nimmt weiter zu. Allerdings besteht auch dort ein Unfallrisiko. Mit der Frage, wann für Unfälle im Homeoffice ein gesetzlicher Unfallschutz besteht, hat sich der 17. Senat des LSG Nordrhein-Westfalen befasst.
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18.05.2021
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EuG: Bezeichnung „Weed“ ist nicht als Unionsmarke schutzfähig

Welche Bedeutung hat der Begriff  „Weed“? Deutet er auf den medizinischen Konsum von Cannabis hin oder erinnert er mehr an den Freizeitkonsum. In einem Verfahren, das den Markenschutz der Bezeichnung zum Gegenstand hatte, hat das EuG kürzlich zu dieser Frage entschieden.
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17.05.2021
bag-zur-offensichtlich-fehlenden-eignung-bei-schwerbehinderten-bewerbern

BAG zur offensichtlich fehlenden Eignung bei schwerbehinderten Bewerbern

Erhält ein öffentlicher Arbeitgeber die Bewerbung einer schwerbehinderten Person, muss er diese grundsätzlich zu einem Vorstellungsgespräch einladen. Zu Ausnahmen hiervon und zu Fragen, die auch das Auswahlverfahren betreffen, hat sich kürzlich das BAG geäußert.
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14.05.2021
fg-duesseldorf-zur-unentgeltlichen-mahlzeitengestellung-bei-flugzeiten-von-ueber-6-stunden

FG Düsseldorf zur unentgeltlichen Mahlzeitengestellung bei Flugzeiten von über 6 Stunden

Ist die unentgeltliche Gestellung von Mahlzeiten von einer Fluggesellschaft an das Flugpersonal auf Flügen mit Flugzeiten von mehr 6 Stunden lohnsteuerlich als Arbeitslohn zu behandeln? Hierüber hat aktuell das Finanzgericht Düsseldorf entschieden. mehr …
12.05.2021
dr-rainer-burbulla-der-tendenz-bejahen-die-gerichte-vermehrt-mietreduzierungen

Dr. Rainer Burbulla: „In der Tendenz bejahen die Gerichte vermehrt Mietreduzierungen“

Angesichts von staatlich angeordneten Betriebsschließungen im Zeichen von Corona versuchen viele Mieter, ihre Mietzahlungen einzustellen oder zu kürzen. Mit unterschiedlichem Erfolg, denn die Gerichte entscheiden zurzeit nicht einheitlich. Zuletzt hat das Kammergericht in Berlin entschieden, dass der betroffene Mieter die Hälfte der Miete für die Zeit der Schließung einbehalten kann. Hierüber und über die rechtlichen Grundlagen der Einbehaltung hat sich die ESV-Redaktion mit RA Dr. Rainer Burbulla unterhalten. 
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11.05.2021
ausnahmen-und-erleichterungen-fuer-vollstaendig-geimpfte-kraft-getreten

Ausnahmen und Erleichterungen für vollständig Geimpfte in Kraft getreten

Nachdem der Deutsche Bundestag am 6.5.2021 die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) beschlossen und der Bundesrat der Verordnung zugestimmt hat, konnte das Regelwerk am 9.5.2021 in Kraft treten. Dieses sieht bundesweite Erleichterungen und Ausnahmen von Corona-Schutzmaßnahmen für vollständig Geimpfte und Genesene vor.


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10.05.2021