BAG: Vom Arbeitgeber angeordnete Corona-Tests waren rechtmäßig (Foto: Oliver Hlavaty/Fotolia.com)
Arbeitsrecht
Aktuelle Entscheidungen zum Arbeitsrecht
ESV-Redaktion Recht
05.08.2022
Im Arbeitsrecht waren in letzter Zeit einige sehr interessante Fragen zu klären. Wichtige Entscheidungen der Gerichte, die wir fortlaufend aktualisieren, stellen hier für Sie chronologisch zusammen.
| Arbeitsrecht und Corona | 12.08.2022 |
| BAG zum Annahmeverzug nach negativen Corona-Tests | |
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Kann ein Unternehmen einem Arbeitnehmer den Arbeitslohn verweigern, wenn der Beschäftigte aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehrt und das Hygiene-Konzept des Arbeitgebers – über die gesetzlichen Vorgaben hinaus – ein 14-tägiges Fernbleiben ohne Entgeltanspruch und ohne Freitestmöglichkeit vorsieht? Hierzu hat sich das BAG aktuell geäußert. mehr … |
Diskriminierendes Stelleninserat |
10.08.2022 |
| LAG Schleswig-Holstein zur Entschädigung bei diskriminierenden Stellenanzeigen auf eBay | |
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Stelleninserate bei eBay-Kleinanzeigen sind nichts Ungewöhnliches. Streit ist aber um die Frage ausgebrochen, ob Personen, die sich auf solche Anzeigen bewerben, einen Bewerberstatus im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) haben – und damit bei Diskriminierung auch erfolgreich Entschädigungsansprüche geltend machen können. mehr … |
Arbeitsrecht und Datenschutz |
29.06.2022 |
| EuGH: Deutscher Kündigungsschutz für Datenschutzbeauftragte mit EU-Recht vereinbar | |
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Interne Datenschutzbeauftragte in Unternehmen genießen in Deutschland einen besonderen Kündigungsschutz. Nun wollte das BAG wissen, ob dies mit EU-Recht vereinbar ist und rief den EuGH an. Die Luxemburger Richter haben sich hierzu in einem vor Kurzem veröffentlichen Urteil geäußert. mehr … |
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Arbeitsrecht und Insolvenz |
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| BAG zur Rückforderung von Lohnansprüchen in der Insolvenz | |
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Der Sechste Senat des BAG hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt, inwieweit Lohnzahlungen insolvenzrechtlich anfechtbar sind. mehr … |
Formfehler mit Konsequenzen |
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| LAG Berlin-Brandenburg zur Formwirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages | |
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Reicht für die wirksame Befristung eines Arbeitsvertrages eine eingescannte Unterschrift aus? Mit dieser Frage hat sich das LAG Berlin- Brandenburg vor Kurzem beschäftigt. mehr … |
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Disziplinarrecht |
31.05.2022 |
| BVerwG: Kommandeure müssen auch auf privaten Dating-Portalen ihr berufliches Ansehen beachten | |
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Inwieweit müssen sich Soldaten in besonders repräsentativen Funktionen auch im Rahmen ihrer privaten Internetaktivitäten bei der Form ihres Auftretens zurückhalten? Hierüber hat das BVerwG aktuell entschieden. mehr … |
(ESV/bp)
Programmbereich: Arbeitsrecht